"Kleine Zeitung" Kommentar "Der Schock" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 09.05.2001

Graz (OTS) - Geschockt zeigte sich Staatssekretär Alfred Finz
nach dem Ecofin-Treffen. Er durfte im Kreis der EU-Finanzminister Karl-Heinz Grasser vertreten, der sich von der Frühjahrstagung des Währungsfonds in Washington auf Hawaii erholte.

Nicht nur das Klima und das Service werden in der Südsee für den Chef angenehmer gewesen sein. In Brüssel musste der Gehilfe unangenehme Botschaften entgegennehmen. Eurostat, das Statistische Amt der EU, hat Österreich beim Schwindeln ertappt. Der Fahrplan, mit dem Grasser 2002 das Nulldefizit erreichen will, ist in akuter Gefahr.

Dieses ehrgeizige Ziel ist nur zu erreichen, wenn die Länder dem Bund entgegenkommen und in ihren Budgets Überschüsse erwirtschaften. Die Länder haben dies feierlich gelobt und in einem Stabilitätspakt auch festgeschrieben.

Der Schönheitsfehler war allerdings, dass die Überschüsse nur dargestellt werden können, indem Wohnbaudarlehen verkauft und Krankenhäuser ausgegliedert werden.

Wenn Brüssel diese Taschenspielertricks, die früher hingenommen wurden, nun nicht mehr duldet, fällt das Projekt Nulldefizit wie ein Kartenhaus zusammen. Man kann nachfühlen, warum Finz einen Schock erlitten hat. ****

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