FP-Sichrovsky: Berlusconi - eine Chance für die Demokratisierung Europas

Konservativer Wahlsieg wäre ein notwendiger Ausgleich gegen den Machtanspruch der europäischen Linken

Wien, 2001-05-08, -(fpd)- "Die kommenden Parlamentswahlen in Italien bieten eine großartige Chance für die Modernisierung und Demokratisierung von Europa", stellte heute der freiheitliche Generalsekretär Mag. Peter Sichrovsky fest. Das konservative Wahlbündnis unter der Führung von Berlusconi wäre mit der Regierungsverantwortung in Italien ein notwendiger demokratischer Ausgleich für den Führungsanspruch der Sozialdemokraten in Deutschland, England und anderen EU-Mitgliedsländern. Vor allem der Versuch der rot-grünen Regierung in Deutschland, eine führende Rolle in der EU zu übernehmen, brauche einen demokratischen Widerstand und die europäische Vielfalt auf der politischen Ebene wäre dann wieder hergestellt, so Sichrovsky weiter.****

"Die nervösen Reaktionen der europäischen Linken gegen einen möglichen Wahlsieger Berlusconi mittels moralischer Verurteilungen und dem Versuch, durch Abdrängen seiner Koalitionspartner in das rechtsextreme Eck, seiner Koalition die demokratische Legitimation zu nehmen, zeigt die enorme Bedeutung eines Wahlsieges Berlusconis für Europa", ist Sichrovsky überzeugt. Ankündigungen wie die des belgischen Außenministers, eine Regierung Berlusconi möglicherweise mit Boykottmaßnahmen zu bestrafen, seien Gott sei Dank von den meisten anderen demokratischen Vertretern in Europa dementiert und abgelehnt worden. Auch das Verhalten des italienischen Staatspräsidenten als neutrale und objektive Instanz, die jede demokratische Entscheidung der Wähler akzeptieren würde, zeige den Unterschied zu Österreich und den Folgen nach der Bildung der FPÖ-ÖVP-Koalition.

Sichrovsky abschließend:" Die FPÖ wird jede demokratische Entscheidung des italienischen Volkes zur Kenntnis nehmen, scheut sich jedoch nicht ihrer Sympathie für eine nicht-sozialistische Regierung den entsprechenden Nachdruck zu verleihen."

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