LHStv. Onodi zum Europatag 2001: Grenzen überwinden, Zusammenarbeit stärken

Zeitlich und politisch abgestimmtes Heranführen der EU-Beitrittskandidaten

St. Pölten, (SPI) - "Im Europa der Zukunft haben Staatsgrenzen nicht mehr jene Bedeutung als noch zu Zeiten des Eisernen Vorhanges. Ein Europa der Zukunft ist ein Europa der Regionen, die außen-, wirtschafts-, sozial-, aber vor allem kulturpolitisch das Gemeinsame vor das vielleicht ohnehin wenig vorhandene Trennende zu stellen. Aus diesem Grundgedanken heraus wurde die Europäische Union geboren -eine Struktur der Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg zum Nutzen der Menschen des Kontinents", so Niederösterreichs SP-Landesparteivorsitzende LHStv. Heidemaria Onodi zur heute im NÖ Landhaus stattfindenden Feierstunde "Erweiterung - Europa, quo vadis?" anlässlich des am kommenden 9. Mai stattfindenden Europatages 2001.****

Eine der entscheidenden Entwicklungen auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene ist das Vorhaben der EU-Osterweiterung und damit einhergehend die Stärkung der Regionen. Diese Entwicklung ist nicht mehr staatspolitisch, sie ist vielmehr Ausdruck eines neuen Bewusstseins der Regionen, die innerhalb eines wachsenden Europas einen viel höheren Stellenwert genießen als Staatsgrenzen. Sollte diese Entwicklung von Erfolg gekrönt sein, so wird unsere Jugend vielleicht in wenigen Jahren nicht mehr wissen, warum nahezu bis zum Ende dieses Jahrtausends an unseren Grenzen, zwischen unseren Regionen und Ländern Soldaten marschierten und Stacheldraht die Schönheit unserer Landschaften durchschnitt.

Die Forderungen der NÖ Sozialdemokraten zur EU-Osterweiterung sind klar. Die Gestaltung des Zeithorizonts der Osterweiterung sowie die Festschreibung der Bedingungen spielen dabei eine wichtige Rolle. "Es muss der Weg des Heranführens der EU-Beitrittskandidaten an die wirtschafts- und sozialpolitischen Standards der Union beschritten werden. Dies erfordert bei den Beitrittsländern neben der Einführung sozialer Rechte die Angleichung gesetzlicher Bestimmungen, wie beispielsweise Arbeitsrecht, Sozialgesetzgebung, Umweltschutz, Wirtschaftsförderung, Wettbewerb, etc. Für Niederösterreich mit der größten EU-Außengrenze aller Bundesländer gibt es ebenso einen wichtigen Aufgabenkatalog. Notwendig sind eine Ausweitung der Fitnessprogramme für die Grenzregionen, sowohl auf Bundes-, als auch auf Landesebene, die Schaffung von Strukturen und Netzwerken zur Verbesserung der Förderpolitik für den Wirtschaftsstandort "Grenzregionen" sowie ein rascher Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Telekommunikation. Ebenso wichtig ist die verstärkte Entwicklung der Grenzregionen durch grenzüberschreitende Initiativen, wie beispielsweise durch die EU-Programme INTERREG und LEADER, sowie ein kontinuierlicher Ausbau der Sicherheit im Grenzland", so LHStv. Onodi.
(Schluss) fa

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Tel: 02742/9005 DW 12794

Landtagsklub der SPÖ NÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN/NSN