LHStv. Onodi/SPNÖ-Landesparteitag I: Stimme erheben, wo die Interessen der Niederösterreicher betroffen sind

Niederösterreich muss zu einem attraktiven Wirtschafts-, Arbeits-, Ausbildungs-, und Lebenszentrum werden

St. Pölten, (SPI) - "Niederösterreich braucht am Beginn des 21. Jahrhunderts jede Menge frischen Wind. Wir Sozialdemokraten sind es, die für diesen frischen Wind sorgen müssen. Ich habe eine klare Vorstellung davon, wie Niederösterreich auf die Überholspur findet. Niederösterreich muss zu einem attraktiven Wirtschafts-, Arbeits-und Ausbildungsstandort werden, die Politik muss in Sachen Lebensqualität und Wohlstand Unterschiede zwischen den Regionen beseitigen und die Rahmenbedingungen schaffen, damit alle an einer positiven Entwicklung des Landes teilhaben können. Die Herausforderungen im Wettbewerb der Regionen erfordern auch eine Politik, die in Regionen denkt und die sich nicht von längst überwundenen Grenzen und Verwaltungsstrukturen stoppen lässt", so LHStv. Heidemaria Onodi in ihren Ausführungen vor dem heutigen SPNÖ-Landesparteitag in St. Pölten.****

"Wir müssen Politik für die Menschen in der gesamten Ostregion machen. Niederösterreich tritt in manchen Bereichen auf der Stelle, ja unser Land wird in vielen Bereichen zurückgedrängt. Eine blauschwarze Bundesregierung, die für Niederösterreich einen gefährlichen Kurs eingeschlagen hat, ist dabei, funktionierende Strukturen zu zerstören und viele Regionen in ‚leere Räume' zu verwandeln. Mitverantwortlich dafür ist auch der ÖVP-Obmann von Niederösterreich Erwin Pröll, der wie seinem Kanzler Wolfgang Schüssel außer Schweigen nichts mehr einfällt. Erwin Pröll als Architekt der blauschwarzen Koalition hat Österreich ‚Baumängel' und ‚Ruinen' beschert, die ihrer Beseitigung harren. Diese Politiker tragen die Verantwortung für die höchste Abgabenquote der Zweiten Republik, diese tragen die Verantwortung für ein noch nie dagewesenes Belastungspaket für die Mehrheit der Bevölkerung und vor allem für die Klein- und Mittelverdiener, die Familien und die Senioren.

30 Jahre war Österreichs Politik davon geprägt, Wohlstand und Lebensqualität für Alle zu schaffen - und es wurde geschafft. Von einem Land am Ende der Wohlstandsskala in Europa ist es gelungen, an die Spitze der Welt aufzusteigen, für die Bevölkerung den höchsten Wohlstand und die höchste Beschäftigung zu erreichen. Dies alles wird von der schwarzblauen Politik in diesem Land wieder kaputtgemacht, dies alles wird durch unsoziale und ungerechte Maßnahmen untergraben. Dies ist nicht die Politik, die Österreich Wohlstand und Lebensqualität gebracht hat", so Onodi vor den Parteitagsdelegierten. Heute werden Nebenbahnen eingestellt, Finanzämter, Gerichte, Schulen, Postämter und Verwaltungsbehörden geschlossen und beim Ausbau der Infrastruktur wird gekürzt. Irgendwann sperrt dann auch das letzte Geschäft zu, zieht der letzte Betrieb aus der Gemeinde aus und der letzte Arbeitsplatz geht verloren.
(Fortsetzung folgt) fa
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