Konecny: Wichtige Ergebnisse bei SPE-Kongress in Berlin erwartet

Wien (SK) Mit der EU-Erweiterung und dem Post-Nizza-Prozess wird sich der SPE Kongress am 7. und 8. Mai in Berlin beschäftigen, sagte der internationale Sekretär der SPÖ, Albrecht K. Konecny Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer und SPÖ-Europasprecher Caspar Einem. Auf dem Kongress werde man Beschlüsse zur Entwicklung der EU fassen und auf die Demokratisierung der Union eingehen. Konecny setzte fort: "Bei einer Erklärung von Berlin werden sich die Vorsitzenden gegen jede Zusammenarbeit mit einer rassistischen Partei aussprechen und besondere Unterstützung für benachteiligte Gruppen beschließen. Ebenso beschlossen wird das Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre. Mit einer tiefgreifenden Statutenänderung sollen Entscheidungsstrukturen stärker werden, es wird ein kleineres und strafferes Präsidium geben, für das Österreich Nationalratspräsident Heinz Fischer vorschlagen wird, nachdem Gusenbauer ihn gebeten hat, wieder Österreichs Vertretung für die nächste Funktionsperiode zu übernehmen." ****

Jedes Jahr werde in Zukunft ein "Miniparteitag" (Rat) stattfinden, zwei Resolutionen sollen sich mit der Mitgliedschaftspolitik der SPE und der Stärkung der SPE beschäftigen. Neuer Vorsitzender werde der britische Außenminister Robin Cook, wieviele Vizepräsidenten es geben werde, stehe noch nicht fest, aber die Zahl werde sicher deutlich reduziert, bekräftigte Konecny.

Auf dem Parteitag der SPE werde inhaltlicher Klärungsbedarf bestehen. In fünf hochrangigen Panels werde man diese Arbeit leisten und die Standpunkte klären. Ein Panel finde beispielsweise zum Thema "Moderne soziale Marktwirtschaft - Moderne Sozialdemokratie" statt -SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer, der schwedische, finnische und der portugiesische Ministerpräsident und die griechische Kommissarin würden daran teilnehmen. An einem weiteren Panel zum Thema "Die europäische Gesellschaft und sozialdemokratische Werte" werde SPÖ-EU-Delegationsleiter Hannes Swoboda mitarbeiten, informierte Konecny abschließend. (Schluss) ts

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