LANDESVERTEIDIGUNGSANGELEGENHEITEN IM RECHNUNGSHOFAUSSCHUSS Themen Jägerschule und Auslagerung des Wirtschaftsdienstes

Wien (PK) - In seiner heutigen Sitzung beschäftigte sich der Rechnungshofausschuss mit Prüfungsergebnissen des Rechnungshofes aus dem Bereich des Verteidigungsministeriums. Zur Debatte standen dabei die Jägerschule sowie die Auslagerung von Aufgaben des Wirtschaftsdienstes.

JÄGERSCHULE: RECHNUNGSHOF EMPFIEHLT NEUORGANISATION

In seinem Prüfbericht hatte der Rechungshof zunächst empfohlen, Lehrverpflichtungen festzulegen, die auf die Eigenart der militärischen Ausbildung abgestimmt sind, sowie im Bereich der Grundlagenforschung ein Projektmanagement einzurichten. Grundsätzlich trat der Rechungshof auch dafür ein, auf Basis von geeignetem Datenmaterial die Jägerschule nach betriebswirtschaftlichen Kriterien neu zu organisieren.

In der Debatte relevierten die Abgeordneten Anton Leikam (S) und Nikolaus Prinz (V) die Kritik des Rechnungshofes an der geringen Auslastung des Lehrpersonals, während Abgeordneter Wolfgang Jung (F) nach der neuen Alpinausbildung fragte.

Verteidigungsminister Herbert Scheibner betonte, viele Erkenntnisse des Berichtes seien bereits in die Neukonzeption der Ausbildung eingeflossen. So sei die Alpinausbildung neu gestaltet und um das Ausbildungsziel der Lawinensprengung erweitert worden. Der militärische Dienstbetrieb und die militärische Ausbildung könnten aber nicht zu hundert Prozent nach betriebswirtschaftlichen Vorgaben geführt werden.

Rechnungshofpräsident Franz Fiedler ortete nach wie vor Handlungsbedarf bei der Dokumentation der Arbeitsleistung und der Auslastung des Lehrpersonals, zeigte sich aber zufrieden mit der neuen Alpinausbildung.

RECHNUNGSHOF BEURTEILT AUSLAGERUNG VON WIRTSCHAFTSAUFGABEN POSITIV

Grundsätzlich positiv äußerte sich der Rechnungshof in seinem Bericht über die Ergebnisse der Auslagerung von Aufgaben im Wirtschaftsdienst, insbesondere hinsichtlich Transport- und Lagerungsaufgaben. Er empfahl dem Bundesheer aber, für Transporte zur Güterverteilung freie Kapazitäten des eigenen Fuhrparks zu nützen.

Abgeordneter Josef Edler (S) machte den Vorschlag, mit Transportaufgaben die ÖBB zu betrauen, während Abgeordneter Kurt Gaßner (S) seine prinzipielle Skepsis bezüglich Ausgliederungen beim Bundesheer deponierte.

Verteidigungsminister Herbert Scheibner kündigte ein Projekt für ein Transportmanagement mit zentraler Logistik an, das zu einer optimalen Auslastung der Kapazitäten führen soll. Darüber hinaus werden nach den Plänen des Ministers in Zukunft die Transportleistungen des Heeres ausgeschrieben werden. Was den Küchenbereich betrifft, trat Scheibner dafür ein, auch andere Bundesdienststellen im Wege eines Caterings durch die Heeresküchen mitzuversorgen.

Rechnungshofpräsident Franz Fiedler plädierte dafür, Ausgliederungen in jedem einzelnen Fall auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen. So sei es etwa bei den Transportleistungen kostengünstiger, diese auch weiterhin durch Heeresfahrzeuge zu erbringen, meinte er.

(Schluss)

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