Schneeberger zur Fachenquete des Landtages: Landtage müssen gestärkt werden

Starke Landtage gegen das Zentralisierungsbestreben aus Brüssel

St. Pölten (NÖI) - Die Bedeutung der Landtage, ihre Aufgaben, sowie die Anforderungen die an die Abgeordneten gestellt werden, sind Thema der heutigen Fachenquete im NÖ-Landtag. Für den Klubobmann der VP-NÖ, Mag. Klaus Schneeberger ist eine Auflösung der Landtage in Zeiten der EU-Erweiterung kein Thema - im Gegenteil. "Nicht eine Auflösung der Landtage ist zielführend, erforderlich ist vielmehr eine Stärkung mit einer Neuausrichtung der Landtage. Dem Zentralisierungsbestreben aus Brüssel muss durch starke Regionen und Länder entgegengetreten werden. Nur so kann es gelingen, die Bereitschaft und Akzeptanz für den europäischen Gedanken sicherzustellen", erklärt der Klubobmann.****

Schneeberger weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass die Landtage nicht bloß als reine Gesetzesmaschinerie agieren. "Abgesehen von der historischen Bedeutung der Länder und der Landtage für die Republik und das Selbstverständnis der Landesbürger kommt den Abgeordneten die Aufgabe zu, eine Anlaufstelle für die Interessen der Bürger zu sein und diese Interessen entsprechend zu vertreten. Außerdem ist der Lobbyismus für die jeweilige Region eine wesentliche Anforderung an den Regionalabgeordneten. Die Bewältigung der regionalen Aufgaben bringt eine starke Identifikation mit dem Bürger mit sich und führt zu einer gelebten und akzeptierten Demokartie."

Die Stärkung der Landtage ist für Schneeberger grundlegendes Ziel. "Für mich sind starke Abgeordnete und starke Landesparlamente Garant für die demokratiepolitische Fortentwicklung Österreichs, aber auch ein Garant für ein neues Europa".

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