Gusenbauer: Cap als gf. SPÖ-Klubobmann bestens geeignet

Gusenbauer: Kostelka erfüllt hohes Anforderungsprofil für Funktion des Volksanwalts

Wien (SK) Josef Cap ist von der Vollversammlung des SPÖ-Klubs mit 81,4 Prozent zum neuen geschäftsführenden SPÖ-Klubobmann gewählt worden. Das teilte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Josef Cap und dem scheidenden gf. Klubobmann Peter Kostelka mit. Zugleich hat das Bundesparteipräsidium der SPÖ einstimmig beschlossen, dass Kostelka der Kandidat der SPÖ für die Volksanwaltschaft sein wird, informierte Gusenbauer. ****

Man sei innerhalb der SPÖ der Ansicht, dass die Volksanwaltschaft für eine Oppositionspartei von großer Bedeutung sei, um dem Bürger Hilfestellung zu bieten, so Gusenbauer. Voraussetzung für die Position des Volksanwaltes seien hohes juristisches Wissen, gute Kenntnisse über die Bürokratie sowie der Umgang mit Menschen. Im Lichte dieser hohen Qualitätsanforderungen habe sich das Präsidium daher entschieden, Peter Kostelka für diese Funktion vorzuschlagen, der mit dieser Entscheidung einverstanden gewesen sei. Damit habe die SPÖ den anderen Partei "die Latte sehr hoch gelegt", sagte Gusenbauer. Denn es gebe nur Wenige, die diese Qualität mitbringen wie Kostelka, betonte der SPÖ-Chef.

Die SPÖ sei auf Basis eines intensiven Diskussionsprozesses zur Auffassung gelangt, dass der Bundesregierung noch stärker entgegengetreten und dabei die Schlagzahl erhöht werden müsste. Diese solle jemand machen, der höchste intellektuelle, politische und rhetorische Fähigkeiten mitbringe. Josef Cap würde all diese Voraussetzungen erfüllen und sei daher für die Funktion eines gf. Klubobmann bestens geeignet. Die Debatte über die Änderungen im Klub sei im Parteipräsidium in guter Einmütigkeit geführt worden, so Gusenbauer. Der SPÖ-Chef informierte außerdem, dass Caspar Einem und Heinz Gradwohl zu neuen stellvertretenden SPÖ-Klubobleuten gewählt wurden.

Mit der Wahl von Josef Cap zum gf. Klubobmann werde der Umbau innerhalb der SPÖ fortgesetzt, der bereits im letzten Jahr begonnen wurde. Dieser Umbau habe die Bundesländer Burgenland, Salzburg, Niederösterreich, Wien und nun auch den SPÖ-Parlamentsklub betroffen. Ein Sechstel der Abgeordneten sei seit der letzten Nationalratswahl schon ausgetauscht worden. Nun stehe damit das Team für die nächste Nationalratswahl. Wenn nun aber vor allem jemand einen Umbau notwendig habe, dann sei dies das blau-schwarze "Pleiten, Pech und Pannen"-Kabinett, so Gusenbauer abschließend. (Schluss) ps

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