"Die Presse"-Kommentar: "Es blieb beim Theaterdonner" (von Ernst Sittinger)

Ausgabe vom 26.4.2001

WIEN (OTS). Alfred Gusenbauer darf zufrieden sein: Die Kür seines Freundes Josef Cap zum geschäftsführenden SP-Klubobmann ist trotz aller Unkenrufe glatt über die Bühne gegangen. Mehr als 80 Prozent Zustimmung in der noch immer dicht geschlossenen Kaderpartei SPÖ kommen zwar unter normalen Umständen einem mittleren Debakel gleich. Diesmal lagen die Dinge aber anders. Immerhin hatte sich Cap noch am Vorabend der Wahl via Fernsehen herbe Kritik aus dem eigenen Klub anhören müssen, ja sogar eine Palastrevolte gegen Gusenbauer wurde nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen.
Es blieb beim Theaterdonner. Die heikle Umbesetzung geriet zu einer Minderheitenfeststellung jener Abgeordneten, die dem SP-Chef noch immer nicht jene einstige Bemerkung verzeihen können, wonach ein Drittel der SP-Mandatare unbrauchbar sei. Sieht man von der peinlichen öffentlichen Personaldebatte ab, hätte es nicht besser laufen können: Gusenbauer hat sich einen routinierten Kampfgefährten zur Seite geholt, die Cap-Gegner wurden mit der Aufwertung von Caspar Einem zum Klub-Vize besänftigt und Peter Kostelka wurde als Volksanwalt weich abgefedert. Daß die Volksanwaltschaft in alter Tradition als Politiker-Ausgedinge herhalten muß, ist nur ein Nebenaspekt: Fast möchte man sagen, Politiker jeglicher Couleur müßten sich alle sechs Jahre kräftig fürchten, wenn die Neubesetzung der Volksanwälte ansteht. Daß etwa in der ÖVP die von manchen schon lange betriebene, von Parteichef Wolfgang Schüssel aber bisher unterbundene Ablöse von Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat gerade wieder eifrig diskutiert wird, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Doch zurück zur SPÖ: Gusenbauer hat sich eine Wartefrist erkauft, aber keine wirklich großen Probleme gelöst. Die inhaltliche Reform der SPÖ stockt, das Oppositionsprofil ist schwach ausgeprägt, das Schattenkabinett nicht zu erkennen. Gusenbauer, der sich stolz "Kanzlerkandidat" nennt, könnte keinen größeren Fehler machen, als sich hinter Caps Wortgewalt zu verstecken und die Dinge treiben zu lassen. Sonst kommt die nächste Personaldiskussion schneller, als ihm lieb ist.

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