Mikl-Leitner: Negativpropaganda der SP NÖ schadet dem Land NÖ

Konzeptlosigkeit und Bundeshörigkeit wird munter fortgesetzt

St. Pölten (NÖI) - "Offensichtlich hat der Klubobmann der SP-NÖ alle Aktivitäten des Landes Niederösterreich verschlafen. Das ist auch kein Wunder, weil die SP-NÖ aufgrund ihrer interner Turbulenzen seit der letzten Landtagswahl ausschließlich mit sich selbst beschäftigt ist. Außerdem kann jemand, der am Gängelband seiner Bundespartei hängen muss, keine erfolgreiche Arbeit für das Land leisten, stellt LGF NR Mag. Johanna Mikl-Leitner zu der heutigen Klubklausur der SP-NÖ klar. ****

So ist Niederösterreich aufgrund der harten Arbeit der VP Niederösterreich auf dem Weg eine Top-Region in Europa zu werden. Neben den positiven Wirtschaftsdaten und der Tatsache, dass wir bei der Beschäftigung ganz vorne dabei sind, hat Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll eine Technologiemilliarde ins Leben gerufen. Von einer Sacher"schen Verzögerung der Kommunikationstechnologie kann also höchstens in der SP-Landesparteizentrale die Rede sein, sicherlich aber nicht im Land Niederösterreich. Als weitere Meilensteine auf dem Weg zu einer Top Region bezeichnet die Parteimanagerin das NÖ Fitnessprogramm, das 6 Milliarden Schilling für die Regionen bedeutet, oder die Verkehrsoffensive, bei der allein heuer 2 Milliarden Schilling in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen, so Mikl-Leitner.

SP-Sacher muss offensichtlich blind die Oppositionspolitik seiner Bundespartei ausführen und nimmt dabei sogar in Kauf, Niederösterreich schlecht zu reden. Das ist sicherlich nicht die Verantwortung und die Zusammenarbeit, die wir von unseren Partnern in der Arbeit für Niederösterreich brauchen. Wie wenig sich die SP NÖ mit Niederösterreich auseinandersetzt, sieht man alleine daran, dass sie gerade dort, wo die Bürgernähe und das Bürgerservice zu Hause sind, nämlich in den Bezirkshauptmannschaften, sparen will. Die VP Niederösterreich will im Gegensatz dazu gerade die Bezirkshauptmannschaften stärken und noch mehr zu Bürgerservicestellen ausbauen, betont Mikl-Leitner.

Mikl-Leitner erinnerte den Klubobmann der SP NÖ daran, dass überall dort, wo heute Strukturanpassungen stattfinden müssen, jahrzehntelange sozialistische Misswirtschaft zu Stillstand und Reformbedarf geführt hat.

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