KUKACKA: ÖVP BEGRÜSST WECHSEL IM ÖBB-VORSTAND ALS FACHLICH ÜBERZEUGEND UND VERKEHRSPOLITISCH ZUKUNFTSORIENTIERT

Wien, 24. April 2001 (ÖVP-PK) Als fachlich überzeugend und verkehrspolitisch zukunftsorientiert bezeichnete heute, Dienstag, ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Mag. Helmut Kukacka die ÖBB-Vorstandsbestellung von Rüdiger vorm Walde, Ferdinand Schmidt und Helmut Hainitz durch den neuen Aufsichtsrat. Der Wechsel im ÖBB-Vorstand sei auch ein deutlich sichtbares Zeichen, dass die von der Bundesregierung im Koalitionsabkommen festgeschriebene ÖBB-Reform tatsächlich umgesetzt wird. ****

Er erwarte sich, dass die neuen Vorstandsmitglieder gemeinsam mit dem neuen Aufsichtsrat eine entscheidende Weichenstellung für eine grundlegende Strukturreform der Bahn treffen werden, betonte Kukacka.

Fest stehe auch, dass angesichts des hohen Zuschussbedarfs durch den Steuerzahler an einer stärkeren betriebswirtschaftlichen Orientierung der ÖBB kein Weg vorbei gehe. Der Bund, das heißt der Steuerzahler, zahlte auch im Jahr 2000 die Gehälter für den ÖBB-Infrastrukturbereich in der Höhe von zirka 12,9 Milliarden Schilling und Pensionsleistungen in der Höhe von zirka 16,5 Milliarden Schilling (23,6 Milliarden Schilling Budgetmittel minus 7,1 Milliarden Schilling Eigenleistung der ÖBB). Für gemeinwirtschaftliche Leistungen (Sozialtarife im Personenverkehr, Verlagerungsbonus, Nebenbahnen, Förderung des Kombinierten Verkehrs und für den Transport gefährlicher Güter) mussten vom Steuerzahler weitere 8,2 Milliarden Schilling vom Bund aufgebracht werden". Also insgesamt rund 38 Milliarden Schilling, führte Kukacka aus.

Nochmals rund zwölf Milliarden Schilling, für die der Bund haftet, stellt die staatliche Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (SCHIG) den ÖBB für den Ausbau der Schieneninfrastruktur zur Verfügung.

Er sei überzeugt, dass mit den neuen Köpfen im ÖBB-Vorstand und Aufsichtsrat die Forderungen nach einer Attraktivierung des Schienenverkehrs, nach besseren Leistungsangeboten im Personen- und Güterverkehr, nach wettbewerbsfähigeren Preisen und stärkerer Konkurrenzfähigkeit der ÖBB umgesetzt werden können, schloss Kukacka. (Schluss)
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