GEMEINSAME VERGANGENHEIT, GEMEINSAME ZUKUNFT Tschechische Parlamentarierdelegation zu Gast im Hohen Haus

Wien (PK) - Eine Abordnung tschechischer Parlamentarier unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Marek Benda, der auch der ehemalige tschechische Verteidigungsminister Miroslav Vyborny angehört, besuchte heute das Hohe Haus und traf dort mit Mitgliedern des Justizausschusses des Nationalrates zusammen. An der Aussprache nahmen von österreichischer Seite die Abgeordneten Hannes Jarolim, Elisabeth Hlavac (beide S), Eduard Mainoni, Martin Graf (beide F) und Franz Kampichler (V) teil, wobei letzterer die Grüße der Vorsitzenden des Ausschusses, Maria Fekter, überbrachte, die zum Zeitpunkt der Unterredung verhindert war.

Jarolim begrüsste den Gedankenaustausch, weil es in Zeiten wachsender Internationalisierung sinnvoll sei, auch die verschiedenen Rechts-und Verfassungssysteme miteinander zu vergleichen und juristische Fragestellungen gemeinsam zu diskutieren. Ziel der EU auf juristischer Ebene sei ein einheitlicher Rechtsbestand, insbesondere auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts, so Jarolim, der dies am Beispiel des Wettbewerbsrechts exemplifizierte. Benda wiederum erinnerte an die lange gemeinsame Geschichte zwischen den beiden Völkern und verband dies mit der Hoffnung auf eine gemeinsame Zukunft in einem geeinten Europa. Vor diesem Hintergrund sei der Meinungsaustausch zu begrüßen.

Von tschechischer Seite wurden sodann insbesondere Fragen des Kreditrechts, des Verbraucherschutzes und des Familienrechts thematisiert. Mainoni kam hierauf auf die Neuordnung des Gerichtswesens zu sprechen und verwies dabei auf die diesbezüglichen österreichischen Pläne. Die Gäste brachten hiebei ihre Erfahrungen ein.

Im Anschluss an dieses Gespräch traf die Parlamentarierdelegation mit Vertretern des Verfassungsausschusses zusammen.

(Fortsetzung)

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