EU/Euro/Gesetzgebung/Begutachtung

Euro-Umstellung in Landesgesetzen Euro-Anpassungsgesetz in der Begutachtung

Bregenz (VLK) - Vor kurzem wurde der Entwurf eines Euro-Anpassungsgesetzes zur Begutachtung versandt. Bis Donnerstag,
31. Mai 2001, hat jeder Landesbürger die Möglichkeit, bei Gemeindeämtern, Bezirkshauptmannschaften und beim Amt der Landesregierung in den Gesetzestext Einsicht zu nehmen und Änderungsvorschläge zu erstatten. Der Gesetzentwurf ist auch
unter der Internetadresse www.vorarlberg.at (unter
"Bürgerservice" und dann "Gesetzesbegutachtungen") abrufbar.
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Mit dem Euro-Anpassungsgesetz sollen ab 1. Jänner 2002 im
Wege einer Sammelnovelle die in den Landesgesetzen
vorkommenden Schillingbeträge - gemäß den von der
Europäischen Union vorgegebenen Umrechnungsregeln - durch entsprechende Eurobeträge ersetzt werden. Das betrifft zum überwiegenden Teil Verwaltungsstrafbestimmungen, aber auch landesgesetzliche Bestimmungen über Abgaben, Gebühren und Kostenbeiträge, Bezüge, Förderungen, Beihilfen und Sozialleistungen sowie Wertgrenzen. Die Rundung der Beträge
folgt dem Prinzip: Insgesamt möglichst aufkommensneutral und
im Zweifelsfall zu Gunsten der Bürger.
(so/gw,nvl)

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