"Die Presse"-Kommentar: "Ein Schritt zurück" von Norbert Rief

Ausgabe vom 21.4.2001

WIEN (OTS). Die Überraschung ist geglückt: Nicht die Neubesetzung des
Kulturressorts, nicht die Ablöse des Simmeringer SP-Urgesteins Johann Hatzl sorgte am Freitag für die heftigste Diskussion, sondern eine Personalrochade an einer Nebenfront: Die Ablöse von Kurt Scholz als Wiener Stadtschulratspräsident. Damit hat SP-Chef Michael Häupl tatsächlich einen Paukenschlag gesetzt.
Daß man Scholz ins politische Nirwana schickt, dafür gibt es keinen einzigen sachpolitischen Grund. Er galt als einer der profiliertesten Schulpolitiker Österreichs, gleichzeitig war er sicher einer der (parteiintern) umstrittensten. Denn die Linie der SPÖ galt für Scholz nicht sehr viel: Sei es, daß er gegen die von der Sozialdemokratie so heftig geforderte Gesamtschule auftrat, sei es, daß er die Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Schulbereich als nicht so katastrophal darstellte, wie es die SPÖ gerne tut.
Die Ablöse von Kurt Scholz signalisiert nur eines: Nach dem Gewinn der absoluten Mandatsmehrheit macht die Wiener SPÖ wieder, was immer sie will. Es geht nicht darum, eine Integrationsfigur in der Funktion des Stadtschulratspräsidenten zu haben, sondern jemanden, der in erster Linie der Partei genehm ist. In diesem Fall vor allem jemanden, der Grete Laska genehm ist. Die Konflikte zwischen Laska und Scholz sind Legion - jetzt hat sich die Wiener Vizebürgermeisterin durchgesetzt, und Scholz ist Geschichte. Rätsel geben die anderen SP-Neubesetzungen auf. Einerseits wird Hatzl als Klubobmann abgelöst - was der liberale Flügel der SPÖ immer wieder gefordert hatte -, andererseits gibt es Neubesetzungen (Andreas Mailath-Pokorny als Kulturstadtrat, Rudolf Schicker als Planungsstadtrat), die nicht gerade von großer politischer Kreativität zeugen. Die, wie im Falle Mailath-Pokornys, sogar ein Schritt zurück in die Vergangenheit sind. Jemand, der immer nur als Politiksekretär tätig war, wird sich schwer tun, den parteipolitisch unabhängigen Weg, den sein Vorgänger Marboe gegangen ist, fortzusetzen.
Die Zeichen, die Michael Häupl am Freitag gesetzt hat, weisen auf keinen neuen Weg der SPÖ hin, sie weisen zurück ins rote Wien.

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