Jung: Positives Arbeitsklima im Landesverteidigungsausschuß

Auch SPÖ und Grüne wollen bei Sicherheitsdoktrin mitarbeiten

Wien, 2001-04-20 (fpd) - Der freiheitliche Wehrsprecher, Abg. Bgdr Wolfgang Jung, zeigte sich über den Verlauf und das Ergebnis der gestrigen Landesverteidigungsausschußsitzung sehr zufrieden. "Ich bin sehr erfreut darüber, daß sich die SPÖ zur Mitarbeit an der Doktrin bereit erklärt hat." ****

Abgesehen davon, daß in der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses Einstimmigkeit über alle Tagesordnungpunkte (AuslEG, AuslEAG, Einsetzung eines Unterausschusses zur Sicherheitsdoktrin) herrschte, war im Gegensatz zum Innenausschuß ein äußerst positives Gesprächsklima zwischen den Regierungsparteien und der Opposition zu verzeichnen, berichtete Jung.

Auch in der anschließenden Sitzung zur Konstituierung des Unterausschusses zur Behandlung des Analyseteils der Sicherheitsdoktrin wurde zur grundsätzlichen Vorgangsweise Übereinstimmung erzielt. "Für die künftige Zusammenarbeit der nächsten Monate im Unterausschuß hoffe ich, daß diese gute Kooperation auch weiterhin bestehen bleibt", meinte Jung.

Zum angeblich vorliegenden Entwurf über die Schaffung eines Sicherheitsrates stellte Jung fest, daß ihm ein solcher offiziell noch nicht zugegangen sei. Er könne sich aber nicht vorstellen, daß die Miteinbeziehung von Fragen der Integrationspolitik Aufgabengebiet des Sicherheitsrates sein solle, schloß der freiheitliche Wehrsprecher. (Schluß)

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