DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (23. 04. - 27. 04.) Ausschüsse, öffentliches Hearing zur Universitätsreform, Besuche

Dienstag, 24. April

Der Rechnungshof nimmt seine am 19. April vertagten Verhandlungen über den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs über das Verwaltungsjahr 1999 wieder auf. Auf der Tagesordnung stehen die Verkehrsverbund-Ostregion (13 Uhr) und die Ausgliederung der Datenverarbeitung aus dem Bundesrechenamt (15 Uhr).

Eine Parlamentarierdelegation der luxemburgischen Deputiertenkammer unter der Leitung von Präsident Jean Spautz kommt zu einem offiziellen Besuch nach Österreich. Die Delegation wird von Nationalratspräsident Heinz Fischer zu einem Gedankenaustausch empfangen (9.30 Uhr). Im Anschluss daran ist ein Pressestatement geplant (10.30 Uhr, Säulenhalle). Am Nachmittag werden die Gäste mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses und der österreichisch-luxemburgischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe zu einer Aussprache zusammentreffen. (15 Uhr)

Die Parlamentarier aus Luxemburg werden im Rahmen ihres Österreich-Besuchs u.a. auch mit Bundespräsident Thomas Klestil (11 Uhr), Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (16 Uhr) und Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (Mittwoch, 25. April, 10 Uhr) zusammentreffen.

Eine Delegation tschechischer Parlamentarier - bestehend aus Mitgliedern des konstitutionellen Rechtsausschusses des tschechischen Parlaments - trifft im Hohen Haus mit Mitgliedern des Justizausschusses (10 Uhr) sowie mit Mitgliedern des Verfassungsausschusses des Nationalrats (11 Uhr) zu Aussprachen zusammen.

Mittwoch, 25. April

Der Euroteam-Untersuchungsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (11 Uhr)

Der Hauptausschuss wird sich u.a. mit einem Antrag des Finanzministers auf Zustimmung zur Veräußerung einer Liegenschaft in der Wiener Innenstadt und mit der Befreiung der in Wien ansässigen internationalen Organisationen von der Werbeabgabe befassen. (15 Uhr)

Donnerstag, 26. April

Die Universitätsreform steht im Mittelpunkt einer parlamentarischen Enquete, die Bundesministerin Elisabeth Gehrer mit einem Referat einleiten wird. Nach Impulsreferaten von Experten aus dem In- und Ausland haben die Teilnehmer Gelegenheit zur Diskussion. Die Veranstaltung ist für Medienvertreter und -vertreterinnen zugänglich und beginnt um 10 Uhr im Budgetsaal des Parlaments.

Der Euroteam-Untersuchungsausschuss setzt seine Beratungen fort.
(10 Uhr)

Der Sportausschuss debattiert die Novellierung des Bundes-Sportförderungsgesetzes sowie zwei Anträge der Sozialdemokraten (Leitbild für den österreichischen Sport, Konzept für Förderung der aktiven Sportausübung). (10 Uhr)

Freitag, 27. April

Themen des Verteidigungsressorts - Jägerschule, Auslagerung von Aufgaben im Wirtschaftsdienst - stehen auf der Tagesordnung einer weiteren Sitzung des Rechnungshofausschusses. (14 Uhr)

(Schluss)

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA/02