Michalitsch: VP NÖ fordert Vereinfachung des Veranstaltungsgesetzes

Ein schlanker und flexibler Verwaltungsapparat ist ein Hauptanliegen der VP NÖ

St. Pölten (NÖI) - Gestern im Landtag wurde auf Initiative der VP NÖ ein Antrag auf Vereinfachung des Veranstaltungsrechtes behandelt. "Wir wollen den bürokratischen Dschungel durchforsten und lichten. Erfolgversprechende Veranstaltungen dürfen nicht an bürokratischen Hürden scheitern. Aus diesem Grund fordern wir, dass die Regelungen in einem einheitlichen, flexiblen Gesetz zusammengefasst werden", betont LAbg. Martin Michalitsch.****

Derzeit werden Veranstaltungen im veralteten Veranstaltungsgesetz, im Veranstaltungsbetriebsstättengesetz und im Lichtschauspielgesetz geregelt. "Durch diese Mehrfachregelungen ergibt sich ein ‚veranstalterfeindlicher’ Bürokratiedschungel. Auf Grund der veralteten Bestimmungen und der sich überschneidenden Regelungen ist ein Änderungsbedarf gegeben. Ein einfaches Anforderungsprofil ist notwendig. Der Bogen spannt sich dabei von Veranstaltungen im Freien bis hin zu Veranstaltungen in Gebäuden, von Musik-, Theater über Motorsportveranstaltungen, die allesamt einer einheitlichen Regelung zugeführt werden müssen. Der Aspekt der Sicherheit der Besucher steht dabei ebenso im Vordergrund, wie der Umweltschutz und die Anrainerrechte", erklärt Michalitsch.

Die VP NÖ wird auch in Zukunft alle Maßnahmen setzen, um einen einfacheren, bürgerfreundlicheren und kostensparenden Verwaltungsapparat zu garantieren. "Im Sinne einer schlanken, aber sinnvollen Verwaltung ist es unser Bestreben, in jeder Landtagssitzung zumindest eine Maßnahme zur Deregulierung zu setzen", freut sich Michalitsch.

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