"Neue Zeit" Kommentar: "Exit-Strategie" (von Litsa Kalaitzis)

Ausgabe vom 13. 4. 2001

Graz (OTS) - Der Sozialminister hat einmal mehr bewiesen, wie man
es sich leicht machen kann: Wenn Herbert Haupt keinen Ausweg aus einer verfahrenen Situation weiß, dann ist halt einfach alles anders. So bekundete der FPÖ-Politiker gestern Bereitschaft zur Forderung der Sozialpartner, das Präsidium im Hauptverband der Sozialversicherungen selbst bestimmen zu können. Im Klartext: Mit einer entsprechenden gesetzlichen Neuregelung kann auch Hans Sallmutter im Amt bleiben, wie Haupt gestern bestätigte. Er stehe auf demokratischem Boden, daher akzeptiere er die Entscheidung der Selbstverwaltung, abgesehen davon sei es ihm nie um Personen gegangen, versicherte Haupt wenig glaubhaft: Unlängst hatte er Hans Sallmutters vermeintliches Ablaufdatum noch damit begründet, dass er das Vertrauen in den Steirer verloren habe. Auch der Versuch, seine Exit-Strategie durch die Behauptung zu beschönigen, dass es ihm ohnehin immer nur um die Versicherten gegangen sei, ist dem Sozialminister misslungen. Abgesehen davon ist es dem kleinen Mann, dessen Anwalt die FPÖ so gerne spielen möchte, egal, wer Präsident im Hauptverband der Sozialversicherungen ist. Die Versicherten interessieren sich naturgemäß mehr für das Chaos rund um Ambulanzgebühren, Streichung der Mitversicherung und Unfallrentenbesteuerung, die viele von ihnen schmerzlich treffen. Diese Menschen haben es auch deshalb schwer, weil der überforderte Soziaminister etwas dazu beitragen kann, es ihnen leichter zu machen.

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