Ablehnung der Mineralrohstoffgesetznovelle 2001

Wien, (OTS) In Folge des Grubenunglücks von Lassing löste das am 1. Jänner 1999 in Kraft getretene Mineralrohstoffgesetz das bis dahin gültige Berggesetz 1975 ab. Nunmehr ist dazu eine Novellierung in Ausarbeitung.

Wesentliche Inhalte sind sowohl eine Vereinfachung der Verwaltung als auch die Festlegung eindeutiger Begriffsbestimmungen sowie die Klärung der Zuständigkeiten. Grundsätzlich wird dies vom Österreichischen Städtebund begrüßt.****

Die Einschränkung der Rechte der Nachbargemeinden, der Entfall der Zustimmung des Eigentümers und eine eventuelle Verringerung des 300-Schutzzonen-Abstandes werden jedoch vehement abgelehnt. "Der Rohstoffabbau darf keinesfalls zu Lasten der Bevölkerung und des Umwelt- und Naturschutzes durchgeführt werden", erklärte Generalsekretär Dkfm. Dr. Erich Pramböck. (Schluss) stä

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