"Neue Zeit" Kommentar: "Chaos" (von Litsa Kalaitzis)

Ausgabe vom 11.4.2001

Graz (OTS) - Die Ambulanzgebühr bleibt ein Kandidat für die Intensivstation. Dass man mittlerweile auch an der Kompetenz der Zuständigen zweifeln könnte, das hat sich das Gesundheitsstaatssekretariat selbst zuzuschreiben: Zeigte sich doch dessen Pressesprecher am Montag (wie berichtet) felsenfest davon überzeugt, dass Arbeitsunfälle von der Ambulanzgebühr nicht ausgenommen seien. Beschwichtigender Nachsatz: Die meisten Arbeitsunfälle seien als Notfälle (nach neuer Definition Patienten, die stationär aufgenommen werden) ohnehin von der Gebühr befreit. Beides falsch, wie gestern pikanterweise ausgerechnet der Paradefeind Nummer 1 der FPÖ, Hans Sallmutter, richtigstellte. Dem Gesundheitsstaatssekretär blieb trotzdem nichts anderes übrig, als dem obersten Sozialversicherer zuzustimmen.

Einen weiteren Höhepunkt fand die Posse gestern in Gestalt des FPÖ-Sozialsprechers Reinhart Gaugg, der - eine Woche nach seinem Fernbleiben von der Parlamentsabstimmung wegen einer Krankheit, von der er zwei Tage später wieder genesen war - erneut die sofortige Rücknahme der Ambulanzgebühr und der Besteuerung der Unfallrenten forderte.

Unvermeidlich auch die Kritik der Opposition, wobei die SPÖ einmal mehr beklagte, dass das Chaos zu Lasten der Betroffenen gehe. Auch wenn dieses Argument vielen schon zum Hals heraushängt, ist es berechtigt - mittlerweile weiß kaum jemand, ob und wie viel er zahlen muss. Aber mit dieser Frage kann man sich ja die Wartezeit in den Ambulanzen verkürzen.

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