"Die Presse"-Kommentar: "Milosevic als Mythos?" (von Wieland Schneider)

Ausgabe vom 9.4.2001

WIEN (OTS). Slobodan Milosevic ist der tapfere Serbenführer, der seine Heimat gegen die übermächtigen "Nato-Faschisten" und den "amerikanischen Imperialismus" verteidigt hat: Diese Propagandafloskeln wurden vom serbischen Regime monatelang gebetsmühlenartig verbreitet - bis zum Erbrechen der serbischen Bevölkerung, die unter wirtschaftlicher Misere, zerbombter Infrastruktur und Korruption der Führung litt, während sich ihr Staatschef in seinem "Heldentum" sonnte. Die Serben ließen sich von der Regimepropaganda nicht mehr beeindrucken und setzten Milosevic ab.
Nun, nach der Abwahl und der Verhaftung des Autokraten, könnte der Milosevic-Mythos zu neuem Leben erweckt werden, warnte erst kürzlich Serbiens Innenminister Dusan Mihajlovic. Der Innenminister befürchtet, daß Milosevic zum Märtyrer wird, sollte er zum jetzigen Zeitpunkt an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt werden.
Zweifellos malte Mihajlovic ein Schreckensszenario an die Wand, um besser gegen Forderungen nach umgehender Auslieferung argumentieren zu können. Trotzdem ist seine Befürchtung nicht völlig unbegründet. Obwohl immer mehr Serben Milosevic auch nach Den Haag schicken wollen, wird dahingehender Druck von außen als Erpressung und "Einmischung" angesehen. Sollte die neue Führung in Belgrad davor bedingungslos kapitulieren, könnte ihr das als "Verrat" vorgehalten werden. Der Unmut darüber würde Milosevics verbliebene Anhänger zwar nicht zurück an die Macht bringen, dem Nationalismus in Serbien aber neuen Auftrieb geben.
Das müssen auch der Westen und Den Haag bei ihrem Drängen nach einer sofortigen Auslieferung des früheren Machthabers bedenken. Sie sollten Belgrad die Möglichkeit geben, den Milosevic-Mythos durch Enthüllungen in einem Korruptionsprozeß endgültig zu entzaubern. Ein Prozeß wegen der Untaten im Kosovo, in Kroatien und Bosnien darf Milosevic - wie auch allen anderen Kriegsverbrechern Ex-Jugoslawiens - trotzdem keinesfalls erspart bleiben. Das ist man den Opfern schuldig. Das ist man aber auch den Völkern schuldig, in deren Namen die Verbrechen begangen wurden. Neben dem Sühnen von Untaten müssen Kriegsverbrecherprozesse auch Teil der Vergangenheitsbewältigung sein. Jedem Land muß deshalb zugestanden werden, selber gegen die eigenen Kriegsverbrecher vorzugehen. In diesem Sinne sollte Den Haag nun der Justiz der neuen Demokratien Jugoslawien und Kroatien sukzessive die Kompetenz bei der Jagd auf Kriegsverbrecher zurückgeben. Immerhin war das UN-Tribunal Anfang der neunziger Jahre auch deshalb ins Leben gerufen worden, weil zum damaligen Zeitpunkt eine Verfolgung der Täter in ihren eigenen Ländern undenkbar erschien.
Aus Zagreb kamen in den vergangenen Monaten ohnehin ermutigende Signale: So hatte ein kroatisches Gericht den kroatischen Kriegshelden General Mirko Norac wegen mutmaßlicher Verbrechen an Serben zur Verhaftung ausgeschrieben, obwohl Norac von Den Haag gar nicht gesucht wurde.
Im Tauziehen um die Auslieferung Milosevics sollte der Westen kompromißbereit sein. Ein mögliche Lösung: Milosevic wird in Serbien für seine Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt. Dabei müßten aber einige Bedingungen erfüllt werden. Ankläger, Richter und andere Vertreter des Haager Tribunals müssen an dem Prozeß beteiligt sein. Opfer aus Kroatien, Bosnien und dem Kosovo müssen ausreichend Gelegenheit erhalten, in möglichst breiter Öffentlichkeit ihre schrecklichen Erlebnisse darzustellen. So wäre die Abrechnung mit dem Milosevic-Regime für Serbiens Gesellschaft heilsamer als eine erpreßte Auslieferung, die Basis neuer Mythen ist.

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