Pressestimmen/Vorausmeldung/Politik "Neue Zeit" Kommentar: "Osterfriede" (von Litsa Kalaitzis)

Ausgabe vom 7. 4. 2001

Graz (OTS) Wenige Tage, nachdem er sich einen "Osterfrieden" wünschte, um einen Beschluss zur Reparatur der Unfallrenten-Besteuerung gelingen zu lassen, ließ Sozialminister Herbert Haupt diesen Traum selbst wie eine Seifenblase platzen: Mit seinem Vorstoß, den Kündigungsschutz in der Karenz auf 30 Monate auszuweiten, stößt Haupt auf taube Ohren bei der ÖVP. Nicht akkordiert, so das Dementi aus dem Büro des Wirtschaftsministers, mit dem Haupt sich "seit einiger Zeit geeinigt" wähnt. Auch wenn alle Beteiligten es wieder lächelnd dementieren werden, eine Intensivierung des Koalitionszwists scheint unvermeidbar.
Was steckt hinter der Absage an den Osterfrieden? Dass der Sozialminister einfach losprescht, in der Hoffnung, dass dem Regierungspartner dann nichts anderes übrig bleibt, als zuzustimmen, das müsste man nach allen Regeln der Vernunft eigentlich ausschließen können. Der impulsive Herbert Haupt hat hoffentlich seine Lehren gezogen aus jenen Ankündigungen, die er dann wieder "richtig stellen" musste. Bei einer derart deutlichen Wortmeldung können außerdem auch nicht schon wieder die bösen Medien schuld sein, die alles falsch verstehen.
Dass der Kärntner diese neuerliche Abfuhr riskiert, könnte mit dem Wunsch seines Altparteiobmanns zu tun haben, der seit der Wiener Wahlschlappe für mehr Herz in der Politik plädiert. Oder mit der Gewissheit, dass der Regierungschef, für den der Osterfrieden immer währt, sich auch aus dieser Diskussion wieder heraushalten wird.

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