Die Macht der Verweigerer

(Von Meinhard Buzas)

Die Wahl in Wien ist Geschichte. Über das überraschende Ergebnis hinaus hat sie den Trend aus vergangenen Jahren verstärkt und untermauert: Wir nähern uns bei Wahlen einer Zweidrittelgesellschaft. Jeder Dritte, der dürfte und könnte, mag nicht. Die Nichtwähler-Anteile beginnen sich auf rund 33 Prozent einzupendeln. Die Verweigerer sind noch deutlicher als in vergangenen Jahren zweitstärkste ßPartei&. Das ist kein österreichisches Phänomen, im Gegenteil. Was die Wahlbeteiligung anging, war Österreich viele Jahre lang tatsächlich so etwas wie eine Insel der Demokratie-Seligen, anders als andere europäischen Länder (von den USA ganz zu schweigen). Bei Landtagswahlen (mit Ausnahme von Wien) ist die Beteiligung in den vergangenen Jahren zwar noch nicht unter 70 Prozent gesunken, sie zeichnete sich aber durch große regionale Unterschiede aus.
Wenn man bedenkt, dass in Oberösterreich bei der Volksbefragung über das Musiktheater 50,1 Prozent abstimmen gingen, lässt sich behaupten: Wo es um konkrete, genau definierte und emotional hochgeschaukelte Themen geht, sind Abstimmungsberechtigte zu mobilisieren. So genannte direkte Demokratie vermag noch am ehesten zu bewegen, zumal sie in unserem Land sehr sparsam eingesetzt wird. Allgemeine Wahlen aber haben Mobilisierungskraft eingebüßt. Meinungsforscher nennen die verschiedensten Gründe dafür:
Resignation, Frust, Denkzettel-Mentalität der einen oder anderen Partei gegenüber, Wurschtigkeit, die sich verfestigende Denkweise, doch nichts wirklich beeinflussen, geschweige denn mitbestimmen zu können. Zu guter Letzt muss immer noch das Wetter herhalten: In einer auf Spaß und Freizeit ausgerichteten Gesellschaft fährt man an einem schönen Sonntag überall hin, ohne Umweg über das Wahllokal.

Politik tut sich hart, sich auch als Unterhaltungsprogramm zu präsentieren, es sei denn auf dem Umweg über die Unfreiwilligkeit oder tiefste Untergriffe. Letztere lassen einem das Lachen eher gefrieren.
Warum sollte die neue Oberflächlichkeit, die in so vielen Ausprägungen des Lebens von letztklassiger Unterhaltungsware im TV bis zu fahrlässig schlampiger Formulierung, Beschlussfassung und Kundmachung von Gesetzen reicht, nicht auch die Menschen erfasst haben, für die ein Wahlrecht nicht einmal mehr lästige Verpflichtung, sondern nur noch Belästigung ist?

Von der viel beschworenen Mobilisierung vor allem der jungen Wählerschichten ist nicht viel zu bemerken, sieht man einmal von den Protestritualen ab, die seit der österreichischen Wende-Wahl in Wien zelebriert werden. Jedes Clubbing, jedes Skirennen und jedes Musikvideo im Internet bewegt die junge Zielgruppe stärker.
Die Möglichkeit, dass sich das wieder ändert, sollte dennoch nicht ausgeschlossen werden. Vor der Wien-Wahl galt, dass absolute Mehrheiten nicht mehr zu schaffen seien. Seit Sonntag wissen wir es, wenn auch zum Teil durch Wiener Wahlrechts-Eigenheiten bedingt, besser. Also könnte die Ausübung des Stimmrechts auch wieder einmal trendy werden.

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