Für Inlandspresse - Das WirtschaftsBlatt - Kommentar

"Ein weiser Rat für den ORF" von Engelbert Washietl

Wien (OTS) - Die vier Weisen, die am Mittwoch Empfehlungen für ein ORF-Gesetz abgaben, handelten in mehrfacher Hinsicht tatsächlich weise. Das schliesst nicht aus, dass ihre Arbeit in den nächsten Tagen in der Luft zerrissen wird. Denn zur Vollkommenheit haben sie es nicht gebracht. Sonst wäre es nicht passiert, dass sie aus berechtigter Sorge um die Medienvielfalt zwar Werbebeschränkungen für reichweitenstarke Produkte fordern, aber nicht einig waren, ob einzelne Zeitschriften wie News, Format, TV-Media, Profil usw. ebenfalls unter dieses Verdikt fallen, weil sie zu einem gemeinsamen Medienhaus gehören und in ihrer Gesamtheit eine monopolartige Reichweite erzielen. Darüber muss man nachdenken, ehe man Prozentgrenzen festschreibt. In vielen anderen Punkten erfüllten die von der Regierung geladenen Geronten Gerd Bacher, Fritz Csoklich, Heinrich Keller und Alfred Payrleitner die Erwartungen: Sie geben Orientierung und überlassen die Details denen, die das Gesetz machen wollen. Das entspricht der Arbeitsteilung. Sie haben der Versuchung widerstanden, den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF mit einer Stricherlliste aller nur denkbaren Übertretungen zu definieren. Statt dessen formulierten sie einen sehr flexiblen Programm- und Versorgungsauftrag "für alle". Der ORF soll unabhängig, ausgewogen und österreichisch sein, er soll nach Objektivität streben, wettbewerbsfähig bleiben und die individuelle und öffentliche Meinungsbildung beflügeln. Solchen Positionen ist der ORF auch in seiner heutigen Form verpflichtet. Anders im Werbebereich. Der ORF hat systematisch Grenzen gedehnt und erprobt, wie weit man gehen kann. Generalintendant Weis bezifferte vor kurzem die Sonderwerbeerlöse (was noch nicht heisst: unlautere Werbeerlöse) mit 391 Millionen Schilling. Das ist doch eine schöne Stange Geld, die durch Product Placement etc. eingespielt wird. Der Weisenrat will den ORF davor bewahren, durch missbräuchliche Schleichwerbung die Glaubwürdigkeit zu verlieren. Beschädigt ist sie schon, geradezu symbolhaft durch prominente Moderatorinnen und Moderatoren, die als ORF-Werbestars sich oder den ORF reich machen. Das ist so, als hätte ein öffentlich-rechtliches Gesicht auch einen Verkehrswert. Der Weisenrat verlangt nur, dass Werbung ehrlich und anständig bleiben soll. Darauf hätte der ORF selber kommen müssen. (Schluss) wash.

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