STEIBL: ÖSTERREICH WIRD MIT KINDERBETREUUNGSGELD ZUM KINDERFREUNDLICHSTEN LAND EUROPAS

Wien, 28. März 2001 (ÖVP-PK) Der offizielle Familienbericht, den es nun erstmals nach zehn Jahren wieder gibt, zeigt eindrucksvoll den Stellenwert der Familien in Österreich: Drei Viertel der Österreicher meinen, dass man die Familie braucht. Über die Hälfte der 20 bis 40-Jährigen findet es ideal, wenn die Mutter zumindest in den ersten Jahren von der Karenz Gebrauch macht und zu Hause bleibt, und für 37 Prozent ist eine Teilzeitbeschäftigung die ideale Kombinationsform. Das sagte heute, Mittwoch, die Familiensprecherin der ÖVP, Abg. Ridi Steibl, anlässlich der Debatte zum Österreichischen Familienbericht 1999 im Plenum des Nationalrats. ****

Steibl erinnerte daran, dass auch Ingrid Moritz als Expertin (Leiterin der Abteilung für Frauen- und Familienangelegenheiten bei der Arbeiterkammer Wien) im Hearing für mehr Maßnahmen, die ein Nebeneinander von Beruf und Familie ermöglichen, plädierte.

Punktgenau werde die langjährige Forderung der Volkspartei "Karenzgeld für alle" nunmehr mit dem neuen Regierungspartner umgesetzt - was mit dem alten Regierungspartner SPÖ nicht gelungen sei. Österreich gebe schon jetzt rund 20.000 Schilling monatlich pro Familie mit Kindern aus und werde ab 2002 mit dem Kinderbetreuungsgeld von 6.000 Schilling pro Monat für zweieinhalb Jahre und sechs Monate für den Partner zum kinderfreundlichsten Land Europas.

Steibl verwies auf den Zick-Zack-Kurs der SPÖ beim Karenzgeld, die zuerst massiv gegen das Kinderbetreuungsgeld für alle war. Dann jedoch trat sie für ein Karenzgeld für jene ein, die es wirklich brauchen. Später, als die SPÖ ihre Felle davon schwimmen sah, habe sie verschiedene verwirrende Modelle vorgelegt. Der ÖVP sei es hingegen gelungen, ein finanzierbares, machbares und sozial gerechtes, familienpolitisches Förderungspaket vorzulegen.

"Die Einführung des Kinderbetreuungsgeldes und die angehobene Zuverdienstgrenze auf 200.000 Schilling brutto jährlich ist ein Meilenstein in der Familienpolitik. Endlich wird die Wahlfreiheit von Eltern gefördert, sich sowohl für die Betreuung ihres Kindes als auch für eine Berufstätigkeit entscheiden zu können", freut sich Steibl.

Zur Kritik von SPÖ-Abgeordneter Prammer, dass zu wenig für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen getan werde, stellte Steibl fest:
"Der Familienbericht belegt, dass wir Überkapazitäten von Kindergartenplätzen bekommen werden - wissend aber, dass es Lücken und Probleme mit den Öffnungszeiten und mit Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter drei Jahren gibt". Hier werde allerdings mit dem Kinderbetreuungsgeld bis zu drei Jahre und der ÖVP-Forderung nach einem Steuerfreibetrag von 6.000 Schilling für eine zugekaufte Kinderbetreuung Abhilfe geschaffen. Die ÖVP-Familiensprecherin hob hervor, dass mit dem Kinderbetreuungsgeld 18 Monate der Erziehungszeit als echte Beitragszeiten - also pensionsbegründend -angerechnet werden.

"Für die Volkspartei sind Kinder Teil des Lebens. Wer Kinder und Familien fördert, fördert eine gute gesellschaftliche Entwicklung, den Zusammenhalt unseres Sozialsystems und den wirtschaftlichen Fortschritt", schloss Steibl.
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