VÖZ zu Empfehlungen des "Weisenrates": Nun kommt es darauf an, was in die ORF-Novelle einfließt

Wien (OTS) - Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) begrüßt die Intention der vom "Weisenrat" vorgelegten Empfehlungen, den ORF in seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag zu stärken und ihn für den Wettbewerb mit privaten Fernsehsendern tauglich sowie in Inhalt und Form unverwechselbar zu machen. Eine ins Detail gehende inhaltliche Erörterung ist aber erst dann sinnvoll, wenn klar ist, welche Formulierungen konkret in den Entwurf der ORF-Gesetznovelle 2001 Eingang finden. Dies gilt auch hinsichtlich der vorgeschlagenen Regelungen für Werbung und Sponsoring, die ebenso auf eine klare Unterscheidbarkeit der ORF-Sendungen gegenüber Sendungen kommerzieller Anbieter abzielen, betonte VÖZ-Präsident Max Dasch in einer Stellungnahme.

Bei den Vorschlägen für Medienwerbung und -kooperationen hat sich der"Weisenrat" offensichtlich an europäischen Kartellrechtsüberlegungen hinsichtlich der Richtwerte orientiert. Der VÖZ wird sich bei seiner Beurteilung des Gesetzestextes dann vom Grundsatz der Erhaltung und Förderung der Medien und Meinungsvielfalt leiten lassen.

Die dominierende Stellung, die der ORF auf dem österreichischen Werbemarkt hat, wird durch die vorgeschlagenen Regelungen nicht beeinträchtigt. Es wird vielmehr sichergestellt, dass der ORF neben der Gebührenfinanzierung auch angemessene Werbeeinnahmen erzielen kann, um seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag gerecht werden zu können. Damit nimmt er unter den öffentlich-rechtlichen Anstalten Europas weiterhin eine Sonderstellung ein. Die Möglichkeiten, die der ORF auch in Zukunft bietet, und der Übergang zu einem dualen System eröffnen der werbetreibenden Wirtschaft günstige Konstellationen und Alternativen, die ihr bisher durch das Fehlen privater Anbieter verschlossen waren.

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