Zierler zu Kostelka: Mißtrauensanträge entbehren jeder Grundlage

Beantwortung erfolgte fristgerecht

Wien, 2001-03-19 (fpd) - "Gäbe es einen Preis für Pfusch in Perfektion, würde er ohne Zweifel an den geschäftsführenden Klubobmann der SPÖ, Peter Kostelka, verliehen. Ein Fauxpas jagt den anderen. Nach der peinlichen Vorstellung - genannt Dringlicher Antrag auf Steuererhöhung - folgt mit den beiden Mißtrauensanträgen schon der nächste Beweis der Unfähigkeit des SPÖ-Klubs", so heute FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler. ****

"Bevor Kostelka vollmundigst Mißtrauensanträge gegen freiheitliche Minister wegen angeblich nicht fristgerechter Beantwortung von Anfragen einbringt, wäre er gut beraten, in seinem Klub und seiner Poststelle Ordnung zu schaffen. Beide Anfragebeantwortungen- sowohl die von Bundesminister Grasser als auch von Bundesministerin Forstinger - sind termingerecht bei der SPÖ eingelangt", so Zierler. "Die vollmundigst angekündigten Mißtrauensanträge entbehren somit jeder Grundlage." Im übrigen sei dem geschäftsführenden Klubobmann das gründliche Studium der Geschäftsordnung empfohlen, da derartige Mißtrauensanträge von vornherein gar nicht möglich seien. Die Themen der morgigen Sondersitzung seien daher Gesundheit und Sicherheit.

"Kostelka zeigt, wie die gesamte SPÖ, eine bedenkenlose und fortgesetzte Bereitschaft zum Dilettantismus. Wäre es möglich, müßte man gegen den geschäftsführenden SPÖ-Klubobmann einen Mißtrauensantrag einbringen, der nicht einmal seinen Klub in Ordnung bringen kann", so Zierler abschließend. (Schluß)

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