"Kleine Zeitung" Kommentar: "Pingpong" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 17.3.2001

Graz (OTS) - Die blauen Minister seien ärgere Zentralisten als die vormaligen roten Machthaber, schimpfte der Salzburger Landeshauptmann und ermunterte mit seiner Attacke Trittbrettfahrer in den Ländern. Der steirische Personallandesrat griff die Schelte flugs auf und klagte, dass der Finanzminister den "feschen Max" spiele, der den Ländern den Finanzausgleich verordnet und gleichzeitg neue Aufgaben zuschiebt.

Abgesehen vom Umstand, dass der Finanzausgleich nicht verordnet, sondern mit den Ländern ausgehandelt wurde, lässt die hinter diesen Einwürfen stehende Gesinnung ein Scheitern der feierlich beschworenen Verwaltungsreform befürchten: Sparen soll immer der andere. Dieses Pingpong-Spiel beherrschen die Politiker im Schlaf.

In den Ländern darf kein Gericht, keine Schule und kein Finanzamt geschlossen werden; in den Ministerien wird keine Abteilung aufgelöst. Die Reform endete stets mit der gegenseitigen Blockade.

Für die jetzige Regierung steht freilich mehr auf dem Spiel. Sie kann die versprochene Steuersenkung nur bedecken, wenn zuvor in der Verwaltung gespart wird. Sonst muss die schwarz-blaue Schröpferkoalition mit leeren Händen in die Wahlen gehen. ****

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