Scheele zu AIDS-Drama: Gerechte Preise für lebensrettende Medikamente

Wien (SK) "Angesichts der dramatischen Ausbreitung von AIDS in Südafrika hat das Europäische Parlament gestern das richtige politische Signal gesendet", zeigt sich SPÖ-EU-Abgeordnete Karin Scheele zufrieden über die gestern im EP verabschiedete Entschließung "Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt. ****

Das Europaparlament unterstützt mit dieser Entschließung den Kampf Südafrikas für billigere Medikamente. 1997 unterzeichnete Nelson Mandela ein Gesetz, das den verbesserten Zugang zu Medikamenten zum Ziel hat. Seither befindet sich die südafrikanische Regierung in einem Rechtsstreit mit 39 Pharmazieunternehmen über den Geltungsbereich dieses Gesetzes.

"Wir fordern ein System, das den Entwicklungsländern gerechten Zugang zu Arzneimitteln und Impfstoffen verschafft. Wir fordern die Pharmazieunternehmen, die das Arzneimittelgesetz Südafrikas angefochten haben auf, ihre Klage zurückzuziehen", erklärt Scheele.

Artikel 31 des WTO/TRIPS-Abkommens sieht eine Schutzklausel vor, die den Ländern erlaubt, patentierte Erzeugnisse auch ohne Genehmigung des Patentinhabers zu verwenden. Bei Anwendung müssen die Gründe genau erläutert werden. Das EP begrüßt die Haltung von Kommissar Lamy, der die Entwicklungsländer unterstützen will, die Schutzklausel anwenden zu können.

"Wir wissen, dass ein Ende des Rechtsstreits kein Ende des Aids-Dramas in Südafrika bedeutet. Aber es ist wichtig, diesen richtigen ersten Schritt zu setzen. Ich setze mich für den Schutz geistigen Eigentums ein, aber auch für das Recht von Ländern, sich lebensrettende Medikamente billig beschaffen zu können", unterstreicht die SPÖ-EU-Abgeordnete Karin Scheele abschließend.

"Ärzte ohne Grenzen" starteten am 8. Mai ihre internationale Kampagne, mit der sie die südafrikanische Regierung in ihren Bemühungen für einen besseren Zugang zu Medikamenten unterstützt. Die Petition kann auf der Website der Organisation www.msf.org unterzeichnet werden. (Schluss) se/mp

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