Mertel: Absurditäten rund um das Kinderbetreuungsgeld - das Ranking der Woche!

Wien (SK) "Wie zu erwarten, haben sich die Befürworter des Kinderbetreuungsgeldes (KBG) auch in der vergangenen Woche nicht nur in Widersprüchen verheddert, sondern familienpolitisch echte Böcke geschossen", meinte SPÖ-Familiensprecherin Ilse Mertel am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ, das "Ranking der Woche" einleitend. ****

"Platz 1 eindeutig für Bundeskanzler Schüssel, der mit dem KBG 'Türen für die Einwanderung' schließen möchte. Wenn schon Familienpolitik, die sich im Dienste der Geburtenrate sieht in die politische Mottenkiste gehört, wohin gehört dann Schüssels Familienpolitik als Kampfansage gegen Zuwanderer?", so Mertel.

Mertel weiter: Auch den 2. Platz hält der Regierungschef. Schüssel behauptet allen Ernstes, das KBG zeige, dass der Gesellschaft "jedes Kind gleich viel wert" sei. Ihm ist wohl entgangen, dass das KBG pro Familie und nicht pro Kind ausbezahlt wird, und dass Geschwisterkinder unter drei Jahren nicht nur um das KBG umfallen, sondern für diese Kinder auch noch die Familienzuschläge zum jetzigen Karenzgeld gestrichen werden sollen.

Ebenfalls einen Rankingplatz hat sich die Katholische Aktion Österreichs (KAÖ) verdient, und zwar weil sie so wahr gesprochen hat. In einer Aussendung hieß es, das Kinderbetreuungsgeld sei eine "eingeleitete Fehlgeburt". Zwei Tage später wurde "Fehlgeburt" auf "Frühgeburt" korrigiert. War es nun eine psychologische oder eine politische Fehlleistung, wir danken der KAÖ jedenfalls für die griffige Formulierung der ersten Aussendung.

Jedes Ranking verteilt Plätze in der Kategorie "jenseits". Hier rangiert der Sieger der Vorwoche BM Bartenstein. Er bleibt dabei, dass eine Ausdehnung des Kündigungsschutzes im Zusammenhang mit dem KBG die Chancen für Wiedereinsteigerinnen verschlechtere und meinte, die bisherige Familienpolitik hätte "zurück an den Herd" geführt. Er sieht also die bislang geltende Anknüpfung des Karenzgeldes an die Erwerbstätigkeit, das Versicherungsprinzip, den Kündigungsschutz, das Rückkehrrecht und die Behaltefrist - deren Verlängerung von der ÖVP leider immer blockiert wurde - als eine "zurück an den Herd"-Politik ? Eindeutig "jenseits". (Schluss) se/mp

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