Groteske Vorwürfe Wanecks gegen den Hauptverband

Wien (OTS) - "Allmählich wird es grotesk. Eine derartige Vorgangsweise disqualifiziert sich von selbst", kommentiert Hans Sallmutter, Präsident des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger, gestrige Behauptungen von Herrn STS Univ.-Prof. Dr. Reinhart Waneck. Der Staatsekretär hat dem Hauptverband die Erstellung "irreführender Bilanzen" vorgeworfen. Konkret führte er das Beispiel des chefärztlichen Dienstes der Krankenkassen an. Dieser würde "nicht heilen sondern verwalten, würde aber nicht unter Verwaltung budgetiert", hat der Herr Staatssekretär ganz richtig erkannt. Sallmutter: "Es verlangt ja niemand, dass ihm alle vom eigenen Haus erlassenen Rechtsvorschriften bekannt sind:
Wenn derartige Vorwürfe in aller Öffentlichkeit geäußert werden, sollte man schon davon ausgehen können, dass sich der Herr Staatssekretär zuvor selbst schlau macht."

Die Jahresvoranschläge, Jahresberichte und Statistiken der Sozialversicherungsträger werden nicht nach Gutdünken des Hauptverbandes strukturiert und aufgebaut. Wie im § 444 Abs. 6 ASVG vorgesehen, hat das BMSG "Weisungen für die Rechnungslegung und Rechnungsprüfung der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes (Rechnungsvorschriften - RV)" zu erlassen. Diese Weisungen sind für die gesamte Sozialversicherung bindend. In der "Kontengruppe 59 -Vertauensärztlicher Dienst und sonstige Betreuung" der Weisung des BMSG steht geschrieben: "Zu erfassen sind hier die Aufwendungen für den chef- und vertrauensärztlichen Dienst (inklusive chefzahnärztlicher Dienst) und dessen Schreibkräfte; die persönlichen und sachlichen Aufwendungen für die Laienkontrolle (§ 22 der Weisungen)."

Von einer irreführenden Darstellung kann also keine Rede sein. "Für diese Feststellung hätte das Ministerium auch nicht um teures Steuergeld Studien und Gutachten von Wirtschaftstreuhändern in Auftrag geben müssen - ein kurzer Blick in die geltenden Vorschriften - oder auch "Geheimpapiere" wie das im Ministerium zu dutzenden aufliegende Statistische Handbuch der österreichischen Sozialversicherung hätte genügt", weist Sallmutter auf mögliche Einsparungspotentiale im Staatssekretariat hin.

"Zum Vorwurf des Herrn Staatssekretär, ich würde für das alte System stehen, kann ich nur sagen, dass er auch das ganz richtig erkannt hat. Im "alten" System haben auch die Spitzen des Ministeriums einen gewissen Qualitätsstandard niemals unterschritten", so Sallmutter.

"Interessant wäre auch, wenn Staatssekretär Waneck darlegt, wie er mit seinem Expertenteam auf einen Verwaltungsaufwand der Krankenkassen von 20 bis 25 Mrd. Schilling kommt. Im Ministerium sollte man einmal die Äpfel und Birnen aus einander klauben - die eigenen Rechnungsvorschriften wären dazu durchaus brauchbar", schließt Sallmutter.

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger
Pressestelle
Mag. Thomas Sperlich
Tel.: 01/711 32 - 1125 od. 1120
0664-3139468
thomas.sperlich@hvb.sozvers.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NHS/OTS