"Neues Volksblatt" Kommentar: "Sonder-Unfug" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 16. März 2001

Linz (OTS) - Als Finanzminister Karl-Heinz Grasser vor einiger
Zeit in Anspielung auf diverse Inszenierungen im Sitzungsablauf des Parlaments dieses als "Theater" bezeichnete, konnte sich insbesondere die SPÖ vor Empörung kaum fassen. Tatsächlich war diese Bemerkung ja dazu angetan, die ernsthafte Arbeit der Abgeordneten, die primär verborgen in den Ausschüssen geleistet wird, öffentlich herabzuqualifizieren.

Gleiches gilt allerdings für die jetzige Sondersitzungs-Flut, die im Nationalrat um sich greift. Ob Grüne und Bildung, ob SPÖ und Gesundheitssystem, ob ÖVP und FPÖ und innere Sicherheit - was jetzt von den Parteien plötzlich als Sondersitzungstauglich empfunden wird, hat nichts mit lebendigem Parlamentarismus zu tun, sondern mit plattem Wiener Wahlkampf. Die Parlamentsklubs selbst bestätigen den einstigen Theater-Vorwurf - und auch die einst empörte SPÖ spielt dabei kräftig mit. Die mediale Bühne, insbesondere durch die Live-Übertragungen der Sondersitzungen im ORF-Fernsehen, triumphiert über die Verantwortung der Parteien für das Ansehen des Parlamentarismus. Von solchem Missbrauch des Nationalrats zu einer immer wieder beklagten Politikverdrossenheit der Menschen führt eine direkte Linie.

Dieser Sonder-Unfug darf nicht zur Regel werden.

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