"Neues Volksblatt" Kommentar: "Sonder-Unfug" (Von Christian Buchar)

Linz (OTS) - Als Finanzminister Karl-Heinz Grasser vor einiger
Zeit in Anspielung auf diverse Inszenierungen im Sitzungsablauf des
Parlaments dieses als "Theater" bezeichnete, konnte sich insbesondere
die SPÖ vor Empörung kaum fassen. Tatsächlich war diese Bemerkung ja
dazu angetan, die ernsthafte Arbeit der Abgeordneten, die primär
verborgen in den Ausschüssen geleistet wird, öffentlich
herabzuqualifizieren.

Gleiches gilt allerdings für die jetzige Sondersitzungs-Flut, die
im Nationalrat um sich greift. Ob Grüne und Bildung, ob SPÖ und
Gesundheitssystem, ob ÖVP und FPÖ und innere Sicherheit - was jetzt
von den Parteien plötzlich als Sondersitzungstauglich empfunden wird,
hat nichts mit lebendigem Parlamentarismus zu tun, sondern mit
plattem Wiener Wahlkampf. Die Parlamentsklubs selbst bestätigen den
einstigen Theater-Vorwurf - und auch die einst empörte SPÖ spielt
dabei kräftig mit. Die mediale Bühne, insbesondere durch die
Live-Übertragungen der Sondersitzungen im ORF-Fernsehen, triumphiert
über die Verantwortung der Parteien für das Ansehen des
Parlamentarismus. Von solchem Missbrauch des Nationalrats zu einer
immer wieder beklagten Politikverdrossenheit der Menschen führt eine
direkte Linie.

Dieser Sonder-Unfug darf nicht zur Regel werden.

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