"Kleine Zeitung" Kommentar: "Schneckentempo" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 16.3.2001

Graz (OTS) - Die Berge kreißten und gebaren eine Maus: Beim gestrigen Krankenkassen-Gipfel, dem vierten seit der Wiederentdeckung der Sozialpartner, wurde vereinbart, drei Untergruppen mit Beteiligung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger einzurichten.

Sinn der Untergruppen soll sein, den Fortgang der Gespräche schneller
voranzutreiben. So will es zumindest die Wirtschaftskammer, wobei der Begriff "Fortgang" bereits eine maßlose Übertreibung darstellt. Bisher hat man sich nämlich nur im Schneckentempo bewegt. Die vier Krankenkassen-Gipfel brachten kein herzeigbares Ergebnis. Bloß das Defizit ist noch schneller gewachsen.

Inzwischen läuft den Sozialpartnern die Zeit davon. Vor einem Monat haben sie angekündigt, die Lücke in den kranken Kassen durch Einsparungen schließen zu wollen.

Damals ließen sich die Präsidenten feiern. Die von der Regierung gedemütigten Sozialpartner hätten, so tönte es, ein kraftvolles Lebenszeichen von sich gegeben.

Offensichtlich funktioniert die Sozialpartnerschaft nur zu Lasten Dritter. Mit seiner stereotypen Forderung nach einer Beitragserhöhung ist der Präsident des Hauptverbandes das Symbol dafür. ****

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