VÖZ zu Medienvorlagen: ORF an präzisem Kernauftrag messen

Wien (OTS) - Die von der Bundesregierung in Stichworten
vorgelegten Grundzüge für eine ORF-Novelle und für ein Privatfernsehgesetz bieten brauchbare Ansätze, dass sich - unter Berücksichtigung der Erhaltung einer vielfältigen Medienlandschaft in Österreich - ein duales Rundfunksystem zu vertretbaren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen entwickeln könnte. Allerdings müssen noch einige Vorgaben entsprechend präzisiert werden, erklärte der Präsident des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ), Max Dasch, in einer Stellungnahme.

Das Problem der zunehmenden Kommerzialisierung des ORF wird mit einer geänderten Rechtsform allein nicht gelöst. Der VÖZ begrüßt es daher, dass der öffentlich-rechtliche Kernauftrag präzisiert werden soll, an dem alle Aktivitäten in programmlicher und werblicher Hinsicht, aber auch bezüglich neuer Geschäftsfelder gemessen werden müssen, betonte Dasch. Unter diesem Gesichtspunkt sind beim ORF auch die bisherigen Aktivitäten, Beteiligungen beziehungsweise Ausgliederungen zu überprüfen, inwieweit sie mit der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages in Einklang stehen. Auch im Falle von Programmveranstaltungen mit Dritten oder Spartenprogrammen vertritt der Verband die Meinung, dass sie mit dem öffentlich-rechtlichen Kernauftrag in Einklang stehen müssen.

Zu den Maßnahmen, die im Bereich Werbung und Sonderwerbeformen in der Punktation zur ORF-Gesetznovelle angedeutet werden, sagte der VÖZ-Präsident, dass dies Ansätze seien, die sich erst in ihrer Detailausprägung bewähren müssen. Hinsichtlich der Frage der Werbezeit insgesamt, der Werbezeit pro Stunde und der Regelungen für Sonderwerbeformen sollten die Erfahrungen jener Länder, die bereits ein duales System unter Berücksichtigung der Medienvielfalt aufgebaut haben, jedenfalls in den Überlegungen berücksichtigt werden. Ungeachtet kommerzieller Aspekte gehe es hier auch um eine Frage der "Werbe-Hygiene", welche mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag unmittelbar verbunden ist.

Der VÖZ hoffe, so Dasch, dass die entsprechenden Entwürfe die notwendigen Präzisierungen bringen.

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