ARBÖ: Verzögerung der Fahrradverordnung verlängert Rechtsunsicherheit

600.000 Mountainbiker "illegal” unterwegs

Wien (ARBÖ) - Die Freude auf die sogenannte Fahrradverordnung des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, die bereits mit 1. März 2001 hätte in Kraft treten sollen, war verfrüht. Jetzt soll die Verordnung am 1. Mai 2001 in Kraft treten. Durch diese neuerliche Verzögerung wird aber die Rechtsunsicherheit unter den 600.000 Moutainbikern fortgesetzt, kritisiert der ARBÖ.

Für den ARBÖ, den ÖAMTC, das Kuratorium für Verkehrssicherheit, den Verein für Komsumenteninformation und Vertretern des Handels ist seit zwei Jahren klar gewesen, dass Rad fahren ohne Scheinwerfer und Rücklicht bei Tag und guter Sicht zu erlauben. Das ist ein Durchbruch in den unermüdlichen Bemühungen des ARBÖ um mehr Rechtssicherheit für Radfahrer.

Die neue Bestimmung, die am 1. Mai 2001 in Kraft tritt, lautet im Detail: "Bei Tageslicht und guter Sicht dürfen Fahrräder ohne Scheinwerfer und ohne Rücklicht verwendet werden. Andere Ausrüstungsgegenstände wie etwa Glocke oder gelbe Rückstrahler an den Pedalen müssen am Fahrrad vorhanden sein."

In Österreich befinden sich derzeit 600.000 Fahrräder ohne Lichtanlage im Verkehr. Daher richtet der ARBÖ an die Exekutive den Appell, die Fahrradfahrer bis zum Inkrafttreten der Verordnung am 1. Mai 2001 nicht für die Säumigkeit des Verkehrsministeriums zu bestrafen.

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