"Kleine Zeitung" Kommentar: "Erfahrung" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 13.03.2001

Graz (OTS) - Künftig dürfen im ORF keine Politiker sitzen, gaben die Koalitionszwillinge Andreas Khol & Peter Westenthaler bekannt und kündigten damit auch ihren Rückzug aus dem ORF-Kuratorium an.

Diese Botschaft war ein Vorgriff auf die Leitlinien eines neuen ORF-Gesetzes, das heute den Ministerrat passieren soll.

Die schwarz-blauen Einpeitscher suchten sich aus der sogenannten Punktation das Zuckerl heraus, mit dem sie beim Publikum zu punkten glauben.

Dass die Unabhängigkeit des ORF nicht allein durch eine Politikerklausel gewährleistet ist und dass es zur Reform vor allem eine Präzisierung des öffentlich-rechtlichen Auftrags des ORF gehört, ist unbestritten. Klar ist allerdings auch, dass jede Änderung eine Verbesserung gegenüber dem vorherigen und jetzigen Zustand bedeutet, mit dem die Handlanger der Parteien das
Kuratorium zum Krematorium für die Unabhängigkeit machten.

Niemand weiß dies besser als der Kurator Josef Cap. Wenn er nun
die Entpolitisierung als "Rosstäuscherei" abtut, spricht er aus Erfahrung: Cap war lange genug Parteisekretär. ****

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