Dobnigg stellt Anfrage zu eigenartigen Vorgängen im Kabinett der Verkehrsministerin

Wien (SK) Eine parlamentarische Anfrage rund um eine Reihe von eigenartigen Vorgängen im Kabinett von Verkehrsministerin Forstinger stellte am Montag der SPÖ-Abgeordnete Karl Dobnigg. So soll der Lift zum Büro der Ministerin umgebaut werden, damit sie eine "Prioritätenschaltung auslösen und so ungestört zu ihrem Büro kommen kann". Dafür sind umfangreiche Umbauten (Schlösser-Ausstausch) notwendig. Auch sollen Türen ausgetauscht und durch schalldichte Polstertüren ersetzt worden sein. Die SPÖ will nun wissen, wie viel diese Umbauarbeiten kosten, welchen Zweck sie erfüllen und wie weit sie bereits fortgeschritten sind, betonte Dobnigg gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

"Ob die Anordnung, dass MitarbeiterInnen nur mehr auf Laptops arbeiten sollen, auf konkreten Hinweisen beruht, dass die EDV des Verkehrsministeriums angezapft wurde", wird in der Anfrage ebenso abgefragt wie die Gerüchte, dass Forstinger eine "Kleidungsanordnung" für ihre MitarbeiterInnen erlassen hat.

Auch über die eigenartigen Vorgänge im Zusammenhang mit den Leitern des Kabinetts der Frau Bundesministerin wollen die Sozialdemokraten mit ihrer parlamentarischen Anfrage Auskunft haben. Seit 8. Jänner 2001 hat FPÖ-Ministerin Forstinger zwei Kabinettchefs. Sektionschef Willi Berner, der bis 31. März "bei vollen Bezügen spazieren geht, weil Frau Bundesministerin auf seine Dienste verzichtete und DI Micko, der diesen Planposten erst mit 1. April 2001 von Berner übernehmen kann. Höchst interessant ist die Frage, aus welchen Mitteln dieser neue Kabinettchef bezahlt wird. Dabei hört man, dass für ihn auch ein eigener Dienstwagen zur Verfügung gestellt wurde. Da kann man wirklich nur fragen, wer das bezahlen soll", so Dobnigg abschließend. (Schluss) hm/mm

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