"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Schüssels Allmacht" (von Stefan Kappacher) Utl.: Ausgabe vom 9. 3. 2001¶

Innsbruck (OTS) - Die zürnenden VP-Landespolitiker haben rasch ihren Meister gefunden. Ob es die umstrittenen Ambulanzgebühren sind, die Tirols Gesundheitslandesrätin Zanon und mit ihr drei weitere VP-Kollegen am liebsten gleich abschaffen wollten, oder die Frage der Mitfinanzierung des neuen Kindergeldes durch die Länder:
ÖVP-Parteiobmann Kanzler Schüssel hat den Freunden - nur so nebenbei, denn die umstrittenen Fragen waren laut Schüssel im gestrigen Parteipräsidium "nur Randthemen" - deutlich gesagt, wo es lang geht.

Tatsache ist: Aus der von Zanon vollmundig verlangten Rücknahme der Ambulanzgebühr wird nichts, dafür dürfen die Länder Gespräche mit dem Gesundheitsminister führen und eigenverantwortlich Evaluationen der Gebührenpraxis durchführen. Das Kindergeld hätte ohnehin nie mit Ländergeld finanziert werden sollen, versichert Schüssel jetzt - wohl nur, um den Widerstand aus den Ländern gar nicht erst entstehen zu lassen. Gleichzeitig wurde ein Dialog darüber vereinbart, was die Länder mit dem Geld tun, das s ie sich durch das Kindergeld ersparen:
Was ginge das den Bund an, wenn er sich nicht erhoffte, daraus finanzielle Vorteile zu ziehen?

Schüssel hat in der ÖVP derzeit eine geradezu allmächtige Position. Was er will, das wird durchgezogen. Eine Partei ist ihrem ersten Kanzler seit ewig zutiefst dankbar, dass er sie vor dem Fall in die Bedeutungslosigkeit bewahrt hat. Schüssel herrscht - und schweigt dabei gern, um bei niemandem in der eigenen Partei oder gar beim Koalitionspartner anzuecken. Das kann nach hinten losgehen: Denn wer mit solchen Machtausgleichsspielchen nichts anzufangen weiß, könnte diese Geschmeidigkeit leicht mit Rückgra tlosigkeit verwechseln.

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Chefredaktion, Tel.: 0512/5354 DW 601¶

Tiroler Tageszeitung,

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT/OTS