LOOS ZUR VOLKSZÄHLUNG: MODERNE VERWALTUNG BRINGT VORTEILE FÜR BÜRGER

Wien, 2. März 2001 (ÖVP-PK) ÖVP-Abg. Johann Loos, Bürgermeister der Marktgemeinde Apetlon, begrüßte heute, Freitag, die Änderungen innerhalb des Volkszählungsgesetzes und Meldegesetzes, die gestern, Donnerstag, im Nationalrat beschlossen wurden: "Statistische Daten und Entwicklungen tragen erheblich dazu bei, politische Zukunftsweichen langfristig und vorausschauend zu stellen. Die Arbeit der Statistiker bildet die Basis für politische Entscheidungen."****

Umso mehr bedauert Loos die Kritik der Opposition: "Die neu eingeführte Zentrale-Melderegister-Zahl (ZMR-Zahl) dient ausschließlich der eindeutigen Identifizierung der EDV-Datensätze. Das zentrale Melderegister (ZMR) wird sowohl für den Bürger als auch für die Verwaltung spürbare Erleichterungen mit sich bringen: Der Bürger muß nicht zu allen Amtshandlungen Meldezettel besorgen, und die Verwaltung kann wesentlich rascher und damit billiger auf die Meldedaten zugreifen. Die Zugriffsmöglichkeit für Behörden - unter besonderen datenschutzrechtlichen Auflagen - für Notare, Versicherungen, etc. bringt eine spürbare Entlastung der Gemeinden durch Wegfall der Meldeauskünfte. Der Übergang des Meldewesens von den Bundespolizeidirektionen auf die Magistrate - auf Wunsch des Städtebundes - beendet kostenintensive Doppelgleisigkeiten."

Von einem "gläsernen Menschen" könne schon deshalb keine Rede sein, da bei einer Volkszählung die Fragen auf dem Personenblatt anonym aufgearbeitet und gespeichert werden, das Blatt enthält weder Name noch Anschrift, erläuterte Loos. Die Daten in Verbindung mit dem Meldegesetz (Name, Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Wohnsitzangabe) wurden im Prinzip nicht erweitert."

Loos stellt sich auch vor die beauftragten Zählorgane: "Die Zählorgane haben weder hinsichtlich der Volkszählung noch hinsichtlich der Meldeüberprüfung eine Zutrittsberechtigung zu den Wohnung, wodurch der Vorwurf der Schnüffelei ebenfalls hinfällig und haltlos ist."

"An dieser Stelle möchte ich auch die Vorbereitungen und Planungsarbeiten für die Volkszählung 2001 anerkennend bemerken. Die effiziente Zählungsvorbereitung wird einen reibungslosen Ablauf sichern."
(Schluss)

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