FP-Sichrovsky: U.S.-Menschenrechtsbericht bestätigt Verbesserung der Demokratie in Österreich

Peinliche Blamage für rot-grüne Hetze gegen blau-schwarze-Koalition

Wien, 2001-02-27, -(fpd)- "Der neueste Bericht des amerikanischen Außenministeriums zur Menschenrechtslage stellt Österreich und der FPÖ-ÖVP-Koalitionsregierung ein hervorragendes Zeugnis aus", stellte heute der freiheitliche Generalsekretär Mag. Peter Sichrovsky erfreut fest. Österreich sei laut diesem Bericht eines der wenigen Länder in Europa, wo rechtsextreme Ausschreitungen, Gewalttaten gegen Minderheiten und Ausländer im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen seien. Der Bericht erwähne weiters positiv, daß sich Vertreter von kulturellen, religiösen und anderen Minderheiten in Österreich eines besonderen Schutzes erfreuen und daß insgesamt die Menschenrechtslage vor allem auch im Vergleich zu anderen EU-Ländern auf höchstem Niveau sei.****

Der Generalsekretär dazu:" Sie straft damit jene Lügen, die immer wieder mit populistischen Propaganda Österreich seit der Regierungsbildung zwischen FPÖ und ÖVP mit diktatorischen Regimen vergleichen und eine "autoritäre Wende" glauben entdecken zu können. Besonders Vertreter der grün-roten Opposition, die bei ihren Genossen im Ausland mit einer Verurteilung der blau-schwarzen Regierungskoalition als "nicht-demokratisches" Machtsystem auf Applaus hofften, werden mit dieser objektiven Beurteilung durch die US-Regierung, die der FPÖ-ÖVP-Koalition von Beginn an kritisch gegenüberstand, blamiert, die nun schwarz auf weiß bestätigt, daß eine Verbesserung der demokratischen Verhältnisse in Österreich erst möglich war nachdem die Sozialdemokraten von der Mehrheit der Bevölkerung aus der Macht gewählt wurden." (Schluß)

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