FORMAT: Morak gibt Menasse-Projekt keine Chance.

Morak: "Ich empfehle Menasse einen guten Steuerberater."

Wien (OTS) - In FORMAT nimmt Kunststaatssekretär Franz Morak jetzt erstmals ausführlich Stellung zu Robert Menasses Projekt einer "Free Austria Kunst.gmbH." und dessen Kritik am Sozialversicherungsgesetz.

"Dazu möchte ich klarstellen", so Morak im Interview, "das von Menasse angesprochene und kritisierte Gesetz wurde bereits vor dreieinhalb Jahren im Nationalrat beschlossen. Es ging darum, daß alle neuen ,Selbständigen' in die Pflichtversicherung fallen, in die seit 1. 1. 2001 auch die Kunstschaffenden einbezogen werden." Und Morak weiter: "In die Verhandlungen waren - anders als Menasse jetzt behauptet - alle beteiligten Gruppen, inklusive der Gewerkschaft, eingeladen. Sie haben alle daran konstruktiv teilgenommen. Ich weiß also nicht, was Menasse hier im Auge hat. Seine Aussagen sind ja auch dementsprechend undeutlich: Da ist etwa laut APA die Rede von ,freiwilliger Pflichtversicherung' ? ein Widerspruch in sich. Mit anderen Worten: Menasses Vorschläge, die er jetzt in den verschiedenen Gazetten präsentiert, sind so widersprüchlich, daß sich daraus keine klare Linie erkennen läßt. Es liegt bisher nichts auf dem Tisch, worüber man konkret reden könnte."

Morak signalisiert Gesprächsbereitschaft, empfiehlt aber einen sachkundigen Beistand: "Ich kann Menasse nur einen guten Steuerberater empfehlen, der seine Ideen konkretisiert. Dann bin ich, wie schon bisher, jederzeit zu Gesprächen bereit."

Eine Menasse-Firma "Free Austria Kunst.gmbH." im Ausland, etwa in Vaduz, würde laut Morak österreichische Künstler nicht davon entheben, ihre Steuern in Österreich zu bezahlen: "Entscheidend ist", so Morak, "nicht die Firma in Vaduz, entscheidend ist der Lebensmittelpunkt."

Deshalb sieht Morak keine Chance für das Menasse-Projekt:
"Diesbezügliche Vorschläge hat es ja in der Vergangenheit schon mehrfach gegeben. Hätten sie sich als realistisch erwiesen, dann wären sie wahrscheinlich zur Anwendung gekommen."

Die Aufforderung Menasses, Morak möge zurücktreten, kommentiert der Kunststaatssekretär wie folgt: "Es bleibt Menasse unbenommen, sich öffentlich in diese Richtung zu äußern. Ich reagiere darauf sehr gelassen, es ist ja bei ihm in der Vergangenheit schon öfters vorgekommen, daß er alternierend Budeskanzler Klima, die ganze Regierung oder sonstwen zum Rücktritt aufgefordert hat."

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