Lichtenberger: Forstinger flüchtet sich in Nullaussagen

Widersprüche bei konkreten Maßnahmen

Wien (OTS) - "Ministerin Forstinger flüchtet sich nach dem Debakel mit der Rufnummernverordnung nur mehr in Nullaussagen", kommentiert Eva Lichtenberger, Verkehrssprecherin der Grünen, die heutigen Aussagen der Ministerin im ORF-Mittagsjournal. "Wenn Forstinger dann noch betont, dass Verantwortung bedeute, die richtigen Schritte zu setzen, dann nehmen würden wir sie gerne beim Wort nehmen. Aber sie verstrickt sich permanent in grobe Widersprüche, sobald es um konkrete Maßnahmen geht. Bei Straßen besseren Anschluß ans Ausland anzukündigen und bei der Bahn dasselbe kategorisch abzulehnen, ergibt keinen Sinn. Vor allem dann, wenn sie gleichzeitig die Verlagerung der Güter von der Straße auf die Bahn fordert. Und auch beim Bundesverkehrswegeplan wird Forstinger scheitern, wenn sie weiterhin nur nach Begehrlichkeiten ihrer Parteifreunde entscheidet".

"Unter Forstinger ist aus dem 'großen Zukunftsministerium' der größte Sanierungsfall der Regieurung geworden. Noch scheint die Ministerin den Unterschied zwischen Unternehmen, Parteipolitik und Regierungsverantwortung nicht begriffen zu haben. Ob sie es jemals lernt sei dahingestellt", so Lichtenberger.

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