Zierler: Schennachs Behauptungen schlicht und einfach falsch

Grüne verweigern in Sachen Medienbehörde Verhandlungen

Wien, 2001-02-22 (fpd) - Als "schlicht und einfach falsch" bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler die Behauptungen des grünen Mediensprechers Schennach, die Regierung sei an einem Konsens in Sachen Medienbehörde nicht interessiert und betreibe Gesprächsverweigerung.****

"Es sind die Grünen, die seit Wochen Gesprächsverweigerung betreiben. Noch Ende Jänner sind die Freiheitlichen bezüglich der Bekanntgabe von Gesprächsterminen mit autorisierten Vertretern der Grünen an deren Medienbeauftragten herangetreten. Bis heute kam keine Rückmeldung", kritisierte Zierler. Völlig aus der Luft gegriffen seien daher auch Schennachs Mutmaßungen zur personellen Besetzung eines Rundfunkbeirates. Bevor noch überhaupt ein entsprechendes Gesetz beschlossen sei, glaube Herr Schennach schon über personelle Angelegenheiten Bescheid zu wissen.

"Aber irgendwelche völlig haltlosen Behauptungen über die Medien zu verbreiten, ist den Grünen ganz offensichtlich lieber, angenehmer und zweifelsohne aus ihrer Sicht auch einfacher, als in Parteiengesprächen substantielle Verhandlungen zu führen. Im übrigen sind die Grünen noch immer dazu aufgefordert, sich endlich Parteienverhandlungen in Sachen Medienbehörde zu stellen, die diesbezügliche Einladung gilt noch immer", so Zierler abschließend. (Schluß)

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