"Neue Zeit" Kommentar: "Guten Appetit" (von Günther Gruber)

Ausgabe vom 22. 2. 2001

Graz (OTS) - Es ist nachvollziehbar, dass es für eine Regierungspartei mehr als unangenehm ist, im Schnitt alle vier Monate einen Minister auswechseln zu müssen. Deshalb ist auch verständlich, dass die FPÖ derzeit jede Menge Zement anrührt, um Infrastrukturministerin Monika Forstinger einzumauern. Noch dazu, wenn mit Justizminister Dieter Böhmdorfer und Sozialminister Herbert Haupt zwei weitere FPÖ-Minister im Schussfeld der Öffentlichkeit stehen.

Andererseits ist fraglich, ob die Regierung - und damit ist auch deren Chef Wolfgang Schüssel gemeint, auch wenn die Parteien in der Beschickung ihrer Ministerien autonom sind - es aushält, wenn eine Ministerin zum täglichen politischen Risiko wird. Noch während sich Monika Forstinger gestern in geradezu erbärmlicher Weise für ihren Flop bei der zwei Stunden gültigen Verordnung über neue Telefonnummern zu rechtfertigen versuchte, zündete sie den nächsten Sprengsatz. Sie erklärte, wenn eine europäische Transitregelung nicht ihren Gefallen fände, würde Österreich ein Veto gegen die EU-Osterweiterung einlegen.

Eine nicht unbedingt neue Haltung der FPÖ, mit einer EU-Blockade zu drohen, die Bundeskanzler Schüssel und seine Außenministerin Benita Ferrero-Waldner mit großer Mühe vom Tisch brachten. Gestern wurde ihnen dieses verdorbene Gericht von der Infrastrukturministerin ohne jegliche Not ihrerseits wieder brühwarm serviert. Gesegneten Appetit kann man dem Kanzler angesichts seines Regierungspartners nur wünschen.

Rückfragenhinweis: Neue Zeit,
Tel.: 0316/2808-306

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PNZ/OTS