WIE GEHT DAS BUNDESHEER MIT INTERNEN MISSSTÄNDEN UM? Die Parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission berichtet

Wien (PK) - Das Bundesheer stellt an sich ein Instrument zur Lösung äußerer Konflikte dar, gelegentlich hat es aber auch an inneren Konflikten zu arbeiten, dann nämlich, wenn sich Soldaten über interne Missstände beschweren. Schikanöse Ausbildungsmethoden, menschenunwürdige und demütigende Behandlung durch - in manchen Fällen alkoholisierte - Ausbilder, desolate Unterkünfte und Sanitäreinrichtungen oder unzureichende militärärztliche Betreuung gehörten in den letzten Jahren leider immer noch nicht zur Vergangenheit des Heeres. Auch zwischen 1996 und 1999 wurde eine Reihe von Bundesheerangehörigen - ihre Zahl schwankte zwischen 250 und 300 jährlich - bei der Parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission vorstellig und brachte ihre Klagen vor.

In ihren dem Nationalrat kürzlich präsentierten Jahresberichten dokumentiert die Kommission penibel die gemeldeten Vorkommnisse und die Art der jeweiligen Erledigung. Verteidigungsminister Herbert Scheibner stellte fest, dass von Seiten des Ressorts über alle Beschwerden umfangreiche Erhebungen geführt und - vielfach bereits im Zuge der Untersuchungen - die erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden. Dazu zählen Belehrungen, in "gravierenden Fällen" auch die Einleitung von Disziplinarverfahren oder die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Empfehlungen der Beschwerdekommission, beispielsweise für die finanzielle Berücksichtigung der Nachbereitung von Auslandseinsätzen oder die Anhebung des Mindestalters beim Antritt der Eignungsprüfung zum Ausbildungsdienst auf 18 Jahre hat das Ressort bei der Vorbereitung von Gesetzesnovellen berücksichtigt. Außerdem wurden Erlässe überarbeitet, etwa um den Begriff "erzieherische Maßnahmen" zu konkretisieren, und Mannschaftsräumlichkeiten saniert. Ein Heeresvertragsarzt wurde "wegen unzureichender ärztlicher Information von Patienten, verbunden mit schroffem Umgangston bei der Behandlung" entlassen.

Generell entwickle sich die Bearbeitung von Beschwerdefällen in den letzten Jahren vom bloßen Aufzeigen und Abstellen von Missständen hin zur Konfliktbereinigung. Die Tätigkeit der überprüfenden Organe verlagerte sich damit von Sachverhaltsdarstellung und Ursachenfeststellung zur Lösung zwischenmenschlicher Konflikte. Die Ziele Minister Scheibners lauten, Missstände rasch und unbürokratisch abzustellen, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen und Beschwerdeursachen effizient vorzubeugen (III-83 d.B.).

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