Ein Fluss - drei Verwaltungen!

Kniefall vor der Landwirtschaft

Wien (OTS) - Die Umstrukturierung des BMLUWF für den Bereich
Wasser ist mehr als unausgegoren. Geplant ist zwar eine Wassersektion, die Kompetenzen bleiben jedoch auf zwei Sektionen verteilt. "Bundesminister Molterer scheut offensichtlich einen hausinternen Konflikt mit der Land- und Forstwirtschaft!" ist der WWF überzeugt. Das finanzielle und personelle Einsparungspotential bei einer Zusammenlegung aller Wasseragenden wäre enorm! Eine grobe Schätzung ergab für die Zusammenlegung auf Bundes- und Länderebene Einsparungen in der Höhe von mindestens 250 Millionen ATS jährlich. Eine Bündelung aller Kräfte ist für die Zukunft der österreichischen Gewässer unumgänglich - am 22. Dezember 2000 trat eine neue europäische Richtlinie in Kraft: die Wasserrahmenrichtlinie.

Enormes Einsparungspotential

"Eine Wassersektion kann erst dann effizient arbeiten, wenn alle Wasseragenden zusammengelegt werden," weiß Dr. Günther Lutschinger, Geschäftsführer des WWF Österreich. "Die Wasseragenden der Wildbach-und Lawinenverbauung haben in der Forstsektion nichts verloren." Im Moment besteht eine vielschichtige Aufteilung der Zuständigkeiten und eine fast unüberschaubare Anzahl an Richtlinien, Gesetzen, Fördertöpfen und Abteilungen. Das finanzielle und personelle Einsparungspotential einer Zusammenlegung von Wasserbau, Siedlungswasserwirtschaft/Gewässer-schutz, Wildbach- und Lawinenverbauung und Wasserstraßendirektion ist enorm. Abgesehen davon wären eine bessere interne Zusammenarbeit und die Abschaffung von Doppelgleisigkeiten die Folgen.

Kompetenzwirrwarr auflösen!

Derzeit sind Österreichs Flüsse verwaltungstechnisch zwei- bzw. dreigeteilt! Im Oberlauf ist die Wildbach- und Lawinenverbauung zuständig, im Unterlauf der Wasserbau. Zusätzlich wird ein Teil der österreichischen Fließgewässer (Donau, March, Thaya) von einer Abteilung des Infrastrukturministeriums, der Wasserstraßendirektion verwaltet. Alle drei Verwaltungen setzen ihre Maßnahmen nach unterschiedlichen Gesetzesvorgaben und Richtlinien ohne eine gemeinsame Planung! "Die Maßnahmen erfolgen unkoordiniert und sind auch kontraproduktiv!" weiß Lutschinger. Anschauliches Beispiel sind die Geschiebesperren der Wildbach- und Lawinenverbauung. Diese halten die Geschiebefracht des Baches zurück, der dann dem Gewässer im Unterlauf fehlt, wodurch es zu einer drastischen Sohleeintiefung kommt. Um diesem Effekt entgegen zu wirken, errichtet nun der Wasserbau seinerseits aufwendige Sohlschwellen.

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