Konecny: Forstinger bleibt die Beantwortung aller Fragen schuldig

Wien (SK) Empört zeigte sich heute der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion, Albrecht K. Konecny, über den Beantwortungsstil von Bundesministerin Monika Forstinger. Die SPÖ-Fraktion habe in der Dringlichen Anfrage versucht, von einem neuen Mitglied der Bundesregierung zu den wichtigsten Punkten seines Ressorts Auskunft zu erhalten. Im konkreten Fall: Über die wesentlichsten Aspekte der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik. Diese Anfrage sei auch deshalb notwendig geworden, so Konecny, da Bundesministerin Monika Forstinger "leider nicht, wie es üblich ist, bei ihrem Amtsantritt sich auch dem Bundesrat vorgestellt hat". ****

"Es wurden sehr klare Fragen formuliert, die ihrerseits eine klare Beantwortung erfordern würden. Sie haben es vermieden, auf unsere klaren Fragen zu antworten", so Konecny zur Ministerin. "Dies ist eine glatte Missachtung des parlamentarischen Fragerechtes", betonte Konecny, der in diesem Zusammenhang ankündigte, dass sämtliche 21 nicht beantworteten Fragen von der SPÖ Bundesratsfraktion noch einmal schriftlich übermittelt werden.

"Wir werden uns die Beantwortung dieser Fragen sehr genau anschauen und wir werden dafür Sorge tragen, dass auch die Ministerin Gelegenheit haben wird, über jede einzelne Frage noch einmal mit uns im Bundesratsplenum zu diskutieren. Sicherlich werden wir nicht zur Kenntnis nehmen, dass wir bei konkreten Fragen mit unverbindlichen Einschätzungen über den ländlichen Raum abgespeist werden", schloss Konecny. (Schluss) wf/mp

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