Zierler: 'Glaubwürdigkeit' Kleindiensts schmilzt weiter dahin

Wien, 2001-02-15 (fpd) - "Die ‚Glaubwürdigkeit‘ von Josef Kleindienst schmilzt weiter dahin. Die Einstellung des Disziplinarverfahrens gegen den Salzburger FPÖ-Politiker Naderer ist ein weiterer Schritt dazu", so heute FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler. ****

Allein die Vorgehensweise bei der Suspendierung Naderers im Oktober vergangenen Jahres spreche Bände. Die Verdächtigungen Kleindiensts allein reichten aus für die Suspendierung. Der Bescheid der Disziplinarkommission, die die Suspendierung schließlich aufhob, sprach sogar von "vagen Vermutungen, die in keiner Weise auch nur annähernd verifiziert worden sind". Es seien "Verdächtigungen en gros ausgesprochen worden, konkretisiert bzw. personifiziert oder begründet sind diese Anschuldigungen in keiner Weise." Bei einer Suspendierung müssen die Dienstpflichtverletzungen, die dem Beamten zur Last gelegt werden, ja nicht einmal bewiesen werden, ein konkreter Verdacht allein schon genügt.

"Durch die Aussagen eines mittelmäßigen Buchautors mit geradezu münchhausenscher Phantasie und einem noch stärkeren Willen zur Auflagensteigerung wurden freiheitliche Politiker und AUF-Funktionäre kriminalisiert. Auch wenn nun auch das Disziplinarverfahren gegen LAbg. Naderer eingestellt ist, bleibt die Rufschädigung", so Zierler abschließend. (Schluß)

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