Schlögl: Gesundheitssystem ist keineswegs krank

Gegen Anhebung der Krankenkassenbeiträge

St.Pölten (NLK) - Landeshauptmannstellvertreter Mag. Karl Schlögl äußerte sich heute Donnerstag bei einer Pressekonferenz in St.Pölten sehr deutlich zum Gesundheitswesen und die Finanzierung der Krankenkassen: Das österreichische Gesundheitssystem sei keineswegs krank, sondern sei gerade im Gegenteil gut, sei hervorragend und gehöre zu den besten der Welt und Europas.

Mit einer Anspielung auf andere Staaten lehnte Schlögl einen altersbedingten Selbstbehalt entschieden ab. Er bekenne sich auch zum jetzigen System der Pflichtversicherung. Er glaube, dass dies ein sinnvolles, ein gewachsenes und gutes System sei, das sich in der Vergangenheit und der Gegenwart bewährt habe und auch für die Zukunft Gültigkeit habe.

Was seine Forderungen und Ziele für die Finanzierung der Krankenkassen in der Zukunft betreffe, so verlange er die Rücknahme der Beschlüsse der Bundesregierung, die in letzter Zeit getroffen worden sind und welche die Krankenkassen enorm belastet hätten. "Im wesentlichen ist das so, dass diese Bundesregierung die Defizite der Kassen selbst fabriziert hat", sagte Schlögl. Man habe den Kassen "eine Reihe von Maßnahmen umgehängt", die sehr viel Geld gekostet hätten, wie etwa zum Beispiel eine Milliarde Schilling durch zusätzliche Beiträge des Hauptverbandes zur Spitalsfinanzierung oder 900 Millionen Schilling durch Beitragssenkung für die Arbeitgeber. Diese Summen insgesamt ergeben nahezu den Abgang, der im heurigen Jahr zu erwarten sei. Schlögl meinte auch, dass die Verwaltungsreform, die eingesetzt habe, zügig fortgesetzt werden müsse. Als dritte Forderung erwähnte Schlögl, dass die Medikamentenpreise an das europäische Niveau angepasst werden sollen. In Österreich gebe es Medikamentenpreise, die bis zu 20 oder 25 Prozent höher seien als in Deutschland. Zudem seien an den Schnittstellen zwischen niedergelassenen Ärzten und dem ambulanten Bereich gewisse Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, wodurch entsprechende Kostenreduktionen zu erzielen wären. "Ich glaube, dass man durch diese vier Maßnahmen das Defizit der Krankenkassen nicht nur verringert, sondern das es auf Null gebracht werden könnte", formulierte Schlögl.

Entschieden lehnte Schlögl auch einen Ausgleich zwischen den einzelnen Krankenkassen ab. Wenn die vier Punkte berücksichtigt werden, dann stelle sich für ihn auch die Frage von Beitragserhöhungen oder einer Anpassung der Höchstbemessungsgrundlage nicht.

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