ots Ad hoc-Service: ACG AG <DE0005007702> Patentstreit vor dem Landgericht

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In einem Patentstreit vor dem
Landgericht Düsseldorf wurde dem Antrag auf Klageabweisung der cubit electronics GmbH, Erfurt, Hersteller von Vorprodukten im Bereich Automatische Identifikation (RFID - Radio Frequency Identification), nicht stattgegeben. In diesem Verfahren wurde der cubit von der Firma AmaTech AG, Pfronten, die Verletzung eines Patents (DE 44 10732.3) vorgeworfen. Die cubit electronics GmbH ist eine von mehreren Beteiligungsgesellschaften der ACG AG im RFID-Bereich. Das betroffene Patent schützt eines der vielen Fertigungsverfahren zur Herstellung von Inlets (ein Vorprodukt) für kontaktlose Smart Cards. Cubit hat gegen die Entscheidung Berufung vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf einlegt, damit ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Kein relevanter Einfluß auf Umsatz und Ergebnis: Der gesamte Umsatz der cubit beträgt weniger als 1,5% des gesamten ACG Konzernumsatzes in 2000 (mindestens Euro 310 Millionen Umsatz und mindestens Euro 11,7 Millionen EBITDA). Ausreichende Rückstellungen für mögliche Schadensersatzforderungen wurden in der ACG-Konzernbilanz bereits berücksichtigt. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich nach branchenüblichen Lizenzsätzen, die sich lediglich auf den Teil des Umsatzes der cubit beziehen, der von der Unterlassung betroffen ist. Lagerbestände in diesem Bereich existieren nicht.

Kein relevanter Einfluß auf Produktion oder Technologie: Das laufende Geschäft und das geplante Wachstum der cubit werden durch das Urteil nicht beeinträchtigt. Für die laufende Produktion wird eine ursprünglich für Juli 2001 geplante Umstellung des Produktionsverfahrens für Inlets vorgezogen. Das Herstellungsverfahren, mit dem Inlets zu geringeren Kosten gefertigt werden können, hat cubit für den wachstumsstarken RFID-Massenmarkt entwickelt. Dieses basiert auf einer neuen Technologie und ein Patent ist bereits darauf angemeldet.

Unverminderter Ausbau der führenden Stellung im RFID-Markt:
Gemeinsam mit Beteiligungsunternehmen erreichte die ACG AG in 2000 durch Brokerage und Produktion einen konsolidierten Umsatz von rund Euro 30 Millionen im Bereich RFID,der einen wesentlichen Beitrag zum Konzernergebnis der ACG liefert. Diese marktführende Stellung wird die ACG mit einer Wachstumsrate von über 100% auch in 2001 konsequent weiter ausbauen.

Ende der Mitteilung
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